Meine Pressemitteilungen aus 2020

Brandenburger Feuerwehren zukunftssicher machen!

Neuruppin. Auch der Landkreis OPR kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Nun wurde die Richtlinie zu deren Bewilligung erarbeitet. Das Investitionsprogramm umfasst insgesamt 40 Millionen Euro. „Damit machen wir unsere Brandenburger Feuerwehren weiter zukunftssicher“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke. „Auch für unsere Region ist damit eine finanzielle Unterstützung im Bereich der Feuerwehrinfrastruktur möglich – egal ob es sich dabei um kleine oder große Wehren handelt.“

Für die Feuerwehr wurde in den letzten Jahren viel getan, um die Bedingungen für die Einsatzkräfte zu verbessern. Diese Unterstützung geht weiter. Die finanziellen Zuwendungen zum Um- oder Neubau von Feuerwehrgerätehäusern umfassen auch die Errichtung und den Umbau von Umkleideräumen oder Sanitäreinrichtungen. „Das kommt allen Aktiven in der Feuerwehr zugute, fördert Wohlbefinden und somit das Engagement vor Ort“, so Liedtke. Förderfähig sind zudem die verschiedenen Sondereinrichtungen, wie beispielsweise Schlauchtrockentürmen oder Atemschutzübungsanlagen. „Als SPD haben wir auch finanzschwache Kommunen im Blick. Diese werden einen höheren Festbetrag bei den Umbau- und Sanierungsmaßnahmen erhalten“, sagte Liedtke. Um eine möglichst große Anzahl an Kommunen zu fördern, wurde ein Höchstförderbetrag von einer Million Euro festgelegt.

Die Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie wird Anfang Dezember 2020 im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht. Die Veröffentlichung bildet den Startschuss für die Förderphase des Kommunalen Investitionsprogrammes für die Feuerwehrinfrastruktur. Dann können sich die Gemeinden als Träger des Brandschutzes um diese Mittel bewerben.

Was ist uns Kultur wert? - Gastbeitrag in den Potsdamer Neueste Nachrichten

Beitrag in den Potsdamer Neuesten Nachrichten am 20. November 2020

Grußwort MHB Fontane: Immatrikulationsfeier für Studierende Psychotherapie

Sehr geehrte Frau Ministerin Dr. Schüle,
liebe Professoren Dr. Neugebauer, Dr. Deckert,
und Dr. Lindenmeyer,
verehrte Abgeordnete, Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Gäste,
und vor allem:
liebe Studierende!

In Neuruppin wollen sie studieren an einem großen See mit viel Kultur rund um Fontane Bei liebenswerten und ein bisschen nordischen Menschen! Ich beglückwünsche Sie zu dieser Entscheidung!
Sie feiern heute einen wichtigen Abschnitt im Leben: Die Einschreibung an der Medizinischen Hochschule Brandenburg.

Ich kann mir gut vorstellen, was in Ihnen, den Erstsemestern, in diesem Moment vorgeht:
Ein bisschen Aufregung ist dabei, auch Stolz auf schon Erreichtes;
vielleicht auch eine Spur Unsicherheit, was nun kommen mag und wohin dieser Schritt Sie führt.

Am stärksten aber ist die Vorfreude:

  • auf die Zeit des Studiums, dass ebenso anregend wie anstrengend ist – das wussten Sie vorher und haben sich für diesen Weg entschieden.

  • Es ist Vorfreude auf Seminare, Vorlesungen, Hausarbeiten, auch auf die praktischen Erfahrungen, die Sie an den Partner-Kliniken unter fachkundiger Anleitung sammeln können.

  • Theorie ist wichtig, aber was am Ende zählt, ist der Umgang mit den Menschen – das gilt ganz besonders für die Psychologie.

Liebe Studierende,
Die Medizinische Hochschule Theodor Fontane war am Anfang nur eine Idee,
dann ein hervorragendes Konzept und nun gibt es sie und im nächsten Sommer gehen bereits die ersten fertigen Ärzte aus ihr hervor.

Das sind junge Mediziner, die wir in Brandenburg dringend brauchen.
Die Gründungsväter Brandenburgs haben zwei Dinge vergessen - die Medizinerausbildung und die Musikhochschule. Die Medizin haben wir jetzt.
Für Sie, liebe Studierende, hat das einen Vorteil: diese medizinische Hochschule Brandenburg wurde so hart erkämpft, dass sie inzwischen umso wertvoller geworden ist.
"Am Mute hängt der Erfolg.“ Zitat von Fontane

Die Gründer der MHB haben Mut bewiesen und Zielstrebigkeit:
die Verantwortlichen in Präsidium und Geschäftsführung, die Kooperationspartner in Krankenhäusern, auch die ersten Studierenden.

Das Land Brandenburg hat diesen Mut unterstützt, auch wenn es manche Hängepartien gab:
Diese Unterstützung ist ungebrochen.

Die Zusammenarbeit mit der künftigen Medizin-Universität in Cottbus eröffnet neue Möglichkeiten, für die Lehre wie die Forschung.

Ihr Studium wird modern sein, fachübergreifend, praxis- und lebensnah.

Ziel dabei ist es, Absolventinnen und Absolventen „mit Herz, Hand und Hirn“ hervorzubringen – so steht es in den Grundsätzen Ihrer Hochschule. Dazu gehört auch ein ständiges Werden und Wachsen der Hochschule selbst, ein stetes Überprüfen scheinbarer Gewissheiten und alter Gewohnheiten.

Freuen Sie sich auf die Jahre hier in Neuruppin:
Die Stadt, die Region und das Land Brandenburg werden für Sie schnell ein Stück Heimat. Genießen Sie ländliche Idylle, fahren Sie Fahrrad, lesen Sie nicht nur Fontane, bewundern Sie Schinkels Bauwerke und den Parzifal am See, hören Sie Möhrings Melodien und Neues. Verlieben Sie sich In wen oder was auch immer. Und am besten ist es, wenn Sie als Arzt oder Ärztin bei uns bleiben.

Sie sehen, es gibt langfristige Ziele

Ich wünsche Ihnen von Herzen für das Studium und für Ihre Zukunft alles Gute,
vielen Dank!

Programm zu 30 Jahre Deutsche Einheit

Ein vielfältiges Programm aus Information, Kultur und Unterhaltung wird der Landtag am Wochenende 3. und 4. Oktober zum Jahrestag der Deutschen Einheit bieten. Geöffnet ist jeweils ab 11:00 Uhr für das Publikum; am Sonnabend bis 17:00 Uhr, am Sonntag bis 18:00 Uhr. Besucherinnen und Besucher können unter Beachtung der Corona-Regeln bei einem Rundgang den Südflügel besichtigen, darunter den Plenarsaal, die Dachterrasse und das Archäologische Fenster. Im Foyer zeigt eine Fotoausstellung bauliche Bezüge zwischen dem Landtag und dem ehemaligen Stadtschloss am selben Ort auf. Eine Installation des Potsdamer Künstlers Mikos Meininger im Innenhof setzt sich mit dem Thema „Einheit, Vielfalt, Toleranz“ auseinander, Interessierte können sich daran aktiv beteiligen. Zu jeder vollen Stunde gibt es kurze musikalische Darbietungen am Fortunaportal und abends eine Illumination an der Außenfassade des Landtages.

Besuch der Rhinmilch GmbH

Landwirtschaft bei uns und für uns in OPR! Besuch der Rhinmilch GmbH in Fehrbellin mit MdL Johannes Funke. Beeindruckende Fahrt mit dem Maishäcksler und Führung durch die Milchviehanlage. Ein herzliches Dankeschön an den Geschäftsführer Hellmuth Riestock und sein Team, Maria Mundry Geschäftsführerin des Kreisbauernverbandes und an Antje Schulz vom Kreisbauernverband Havelland/Landfrauen für den zauberhaften Erntekranz.

Gründung Kulturrat Brandenburg

Im Rahmen einer Gründungsversammlung hat sich am 31. August 2020 der Kulturrat Brandenburg gegründet. Mehr als 30 Akteurinnen und Akteure der Kultur und der Künste in Brandenburg beschlossen in Potsdam eine Satzung, um sich als rechtsfähiger Verein zu gründen.
Der Kulturrat Brandenburg verfolgt als unabhängiger Zusammenschluss das Ziel, das öffentliche Interesse für kulturelle Entwicklungen und kulturpolitische Entscheidungen in Brandenburg zu fördern, gemeinsame kulturpolitische Interessen zu formulieren und sie in der Öffentlichkeit und gegenüber politischen Gremien zu vertreten sowie die Begegnung und den Austausch von Menschen durch Kunst und Kultur zu ermöglichen und zu fördern. Der Verein soll die Vielfalt und Qualität der kulturellen Infrastruktur und der kulturellen Bildung unterstützen, um Brandenburg als Kulturregion in Deutschland und Europa zu stärken.
Der Kulturrat Brandenburg beabsichtigt selbst und unmittelbar den Landtag, die Landesregierung und andere politische Entscheidungsträger bei der Umsetzung der Empfehlungen des Vereins und bei Kulturplanungen zu beraten und zu begleiten, die gesamtgesellschaftliche Bedeutung von Kultur in Brandenburg spartenübergreifend zu stärken und den Informations- und Erfahrungsaustausch seiner Mitglieder zu intensivieren. Mitglieder des Kulturrates Brandenburg können juristische und natürliche Personen werden, die im Bereich von Kunst und Kultur in Brandenburg tätig sind, deren Wirken eine Bedeutung für die Kultur in Brandenburg hat und die die Ziele des Vereins unterstützen. Auch die Möglichkeit von Fördermitgliedschaften sowie die Bildung von Arbeitsgruppen ist vorgesehen.
Julia Diebel wurde zur Sprecherin gewählt: „Ich freue mich, dass die Gründung des Kulturrates zustande gekommen ist. Ein wichtiger Schritt für Brandenburg mit seiner großen Vielfalt an Kunst- und Kulturschaffenden. Diese erhalten jetzt eine gemeinsame Stimme, die sich hoffentlich zu einer ganzen starken im Land entfalten wird.“

Dem Vorstand gehören an:
- Sprecherin Julia Diebel
- Stellvertreter Thomas Schmidt
- Stellvertreter Tino Höch

Im Dezember 2019 hatte auf Einladung von Prof. Dr. Ulrike Liedtke eine Auftaktveranstaltung zur Gründung eines Kulturrates Brandenburg stattgefunden. „Die Gründung eines Kulturrates Brandenburg ist heute noch notwendiger als bisher gedacht. Uns allen geht es darum, dass Brandenburger und Brandenburgerinnen Kultur erleben können und dass Künstler von ihrer Arbeit leben können. Das muss auch künftig im Haushalt des Landes abgebildet werden.“

Kontakt:
Der Vorstand ist zu erreichen unter:
Julia Diebel
E-Mail: j.diebel@filmuniversitaet.de
Tel.: 0331 62 02 130

dialogP - Bildungsprojekt Landtag Brandenburg

Das Bildungsprojekt dialogP des Landtages geht in die nächste Runde!  Schulen sind zur Bewerbung aufgerufen.

dialogP ist ein handlungsorientiertes Unterrichtskonzept zur politischen Bildung. Das Projekt vermittelt das Verständnis und Wissen über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlaments, fördert den Dialog zwischen Jugend und Politik und regt Jugendliche zur Auseinandersetzung mit politischen Themen an.

Dazu werden Dialogveranstaltungen zwischen Schüler*innen und Abgeordneten organisiert, die in einem klar strukturierten Format den Austausch auf Augenhöhe ermöglichen.

Weitere Informationen unter https://www.dialog-p.de.

Medaille des Landtages Brandenburg

Es war mir eine Freude 14 Brandenburgerinnen und Brandenburger für ihre Verdienste um das Gemeinwesen mit der Medaille des Landtages zu ehren.

Dr. Anna Funke aus Barsikow, Tino Braun aus Dahme/Mark, Karin Gutzmann aus Fürstenwalde, Maren Ruden aus Ludwigsfelde, Fred Konzack aus Turnow/Preilack, Joachim Böhme aus Potsdam, Halldor Lugowski aus Groß Pankow, Dipl. Med. Birgit Saffert aus Schwarzheide, Sylvia Klingbeil aus Schönermark, Monika Blankenfeld aus Frankfurt (Oder), Wolfgang Hundt aus Premnitz, Ilona Reinhardt aus Neuruppin, Herbert Heinemann aus Trebenow und Dieter Günzel aus Lübben.

Paritätsgesetz vor dem Landesverfassungsgericht

Ich habe vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg das 2019 beschlossene Paritätsgesetz verteidigt. „Wenn die Hälfte der Bevölkerung Frauen sind, ist die gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen ein demokratisches Gebot."

Öffnung des Landtages für den Publikumsverkehr vor der Sommerpause

  • Der Landtag ist ab Montag, 22. Juni 2020, wieder für den Publikumsverkehr geöffnet.

  • Besucherinnen und Besucher können wieder an Sitzungen des Landtages teilnehmen.

  • Ausschusssitzungen werden weiterhin im Livestream übertragen.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke hat auf der Grundlage eines Vorschlages des Pandemiestabes der Landtagsverwaltung mit dem Präsidium des Landtages das weitere Vorgehen hinsichtlich des Sitzungsbetriebes im Landtag Brandenburg ab dem 22. Juni 2020 besprochen. Als Ergebnis der Besprechungen gelten folgende neue Regelungen zur Öffnung des Landtages für den Besucherverkehr:

  1. Der Landtag wird für den regulären Publikumsverkehr geöffnet. Dies gilt insbesondere für die Sitzungen des Landtages und für den Besuch unserer Jahresausstellung „Arbeit, Arbeit, Arbeit“, die auf mehreren Etagen im Landtagsgebäude gezeigt wird.

  2. In den Fluren und Büros der Landtagsverwaltung ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für alle Besucherinnen und Besucher Pflicht. Ebenso ist weiterhin auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen zu achten. Für Besucher wird im Foyer ein Desinfektionsspender aufgestellt. Zur Nachverfolgung von Infektionsketten durch die Gesundheitsbehörden haben Besucher ihren Namen und ihre Telefonnummer oder E-Mail-Adresse zu hinterlassen. Diese Daten werden nach vier Wochen vernichtet.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Einlasses können den Zugang zum Landtag im Einzelfall beschränken, wenn abzusehen ist, dass der vorgeschriebene Abstand zwischen Personen nicht gewährleistet werden kann. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn mehr als zehn Personen Einlass begehren.

 

Günstiger Freizeitspaß mit dem Familienpass

In Brandenburg gehört er zu den großen Ferien wie Sonne, Baden und Ausflüge: Der Familienpass macht auch diesen Sommer für Kinder und Eltern noch erholsamer. Das kleine Heft enthält wie jedes Jahr tolle Angebote zur Freizeitgestaltung in der Region. „Für alle ist etwas dabei – für Sportfans, Bildungshungrige und Naturfreundinnen. Gerade Familien mit geringem Einkommen finden im Familienpass günstige Möglichkeiten“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke. „Es gibt viele Rabattgutscheine oder sogar Freikarten für Kinder.“ Gerade im Corona-Jahr, in dem manche geplante Fernreise ausfallen muss, sei der Familienpass ein großes Plus für die Sommerferien.

Erhältlich ist das Heft zum Preis von 2,50 Euro am Kiosk, in Läden und öffentlichen Einrichtungen. Er gilt vom 25. Juni 2020 bis zum 23. Juni 2021.
Auch online kann man den Familienpass bestellen unter: www.reiseland-brandenburg.de/shop/familienpassbestellung/

Der Familienpass macht den Eintritt ins Schwimmbad oder den Zoo, den Kreativkurs, Bootsverleih oder Museumsbesuch um mindestens 20 Prozent günstiger. Enthalten sind mehr als 480 Angebote sowie ein großes Gewinnspiel. Damit ist der Familienpass der ideale Freizeitplaner, hilft beim Sparen und macht nebenbei auch selbst Spaß. „Ich wünsche allen Eltern, Großeltern und Kindern damit viel Vergnügen und einen schönen Sommer.“

Weitere Informationen im Internet unter:
www.reiseland-brandenburg.de/ausfluege-tourentipps/ausflugstipps/ausfluege-mit-dem-familienpass/

Land unterstützt Familienferien mit Zuschuss

Familien mit niedrigem Einkommen oder besonderen Belastungen können auch in diesem Jahr Unterstützung für einen gemeinsamen Urlaub erhalten. Das Land Brandenburg hilft mit den Ferienzuschüssen vor allem Alleinerziehenden und kinderreichen Familien, die sich sonst das Verreisen nicht leisten könnten. „Auch in unserer Region gibt es Familien, die sich so einen Urlaubswunsch erfüllen können“, erklärte die SPD-Abgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke. „Gerade jetzt ist es für Kinder wichtig, gemeinsam mit Geschwistern und Eltern Neues zu erleben und sich zu erholen. Und Anträge sind auch für die bevorstehenden Sommerferien noch möglich.“
Der Urlaub kann in Ferienstätten für Familien oder anderen geeigneten Unterkünften verbracht werden, grundsätzlich an jedem Ort. „Dieses Jahr steht wegen der Corona-Pandemie sicherlich das regionale Reisen im Vordergrund“, vermutet Liedtke. „Gute Erholung hat ja nichts mit der Entfernung vom Zuhause zu tun. Auch nahe Urlaubsziele sind sehr verlockend!“ Natur, Wasser, frische Luft – das sind die besten Zutaten für schöne Ferien im Kreis der Familie, „und davon gibt es reichlich in unserer Region“.
Für die Ferienzuschüsse stehen insgesamt 380.000 Euro zur Verfügung. Die Reisen sollen zwischen fünf und 14 Tagen dauern. Für jede Übernachtung und jedes mitreisende Familienmitglied gibt es acht
Euro. Vergangenes Jahr haben mehr als 1300 Familien in Brandenburg erfolgreich Ferienzuschüsse beantragt.
Antragsformulare gibt es im Internet unter:
lasv.brandenburg.de/lasv/de/zuwendungen/familie/
oder direkt beim Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes
Brandenburg (LASV),
Dezernat 53, Lipezker Straße 45, 03048 Cottbus,
Mailanschrift: familienferien@lasv.brandenburg.de
Eine Liste von Familienferienstätten ist hier zu finden:
www.urlaub-mit-der-familie.de

Gedenken zum 8. Mai – 75 Jahre Kriegsende und Tag der Befreiung, 7.5.2020

Sehr geehrte Abgeordnete,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung
liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger!

Kennen Sie Tanjas Tagebuch?
Sie war 11, als sie mit ihren Eintragungen begann, während der Belagerung Leningrads. Sie schrieb: Schenja starb am 28. Dezember um 12.00 vormittags  1941.
Die große Schwester arbeitete in zwei Schichten, stellte Minenhüllen her, sie spendete auch Blut aus ihrem ausgezehrten Körper. Tanjas Tagebuch liegt heute im Museum Sankt Petersburg, es sind nur wenige Seiten, eine für jeden Toten. Großmutter, der Bruder Ljoka, die Onkel folgen, neben dem Wort Mama steht nur Datum und Uhrzeit.
Und dann:
Die Sawitschews sind gestorben. Alle sind gestorben.
Осталась одна Таня. Allein gelassen Tanja.

Sie wurde nur 14 Jahre alt, das Kriegsende erlebte sie nicht.
Eines von Millionen Opfer-Schicksalen, die wir gar nicht alle kennen können. Mehr als 60 Millionen Tote, unter ihnen 6 Millionen Juden, sowjetische, polnische, französische, britische, amerikanische Soldaten, Sinti und Roma, Menschen aus dem antifaschistischen Widerstand, zahllose Opfer aus der Zivilbevölkerung hatte dieser von Deutschland ausgegangene Krieg gefordert. Welches Entsetzen spricht aus diesen Geschichten - über das, was geschehen ist auf den Schlachtfeldern, in den Lagern, auf Todesmärschen, in den Dörfern und Städten. In Polen und in den Ländern der Sowjetunion, in Frankreich wie an vielen Orten in Europa. In Deutschland. Welcher Schmerz, Angst vor Tod und Vernichtung, Trauer und Bilder, die nie mehr aus dem Kopf gehen, Verletzungen der Seele, Traumata. Sprachlosigkeit, sogar in der eigenen Familie.

Familientragödien, 75 Jahre und mehr zurück, das ist lange, aber an Orten, die wir kennen, neu bebaut, gerade im Frühling herrlich grün.
Und doch – es war genau hier, bei uns. Die Schlacht um die Seelower Höhen hatte am 16. April 1945 den Kampf um Berlin eröffnet. Innerhalb von vier Tagen waren mehr als 70.000 sowjetische und mehr als 12.000 deutsche Soldaten gefallen. Die Rote Armee kam nördlich von Fürstenberg und südlich durch Forst. Sie erreichte die Berliner Stadtgrenze, am 30. April hissten Soldaten der Roten Armee die Rote Fahne auf dem Reichstag. Am 8. Mai war der Krieg beendet.Was für ein ungeheures Aufatmen in Berlin, in Brandenburg, in Deutschland, in Polen, in der Sowjetunion, in Frankreich, in ganz Europa und darüber hinaus. Endlich Frieden. Für viele Menschen kaum noch vorstellbar, dass der Alptraum dieses Krieges ein Ende nehmen würde.
Jedes Jahr am 8. Mai, dem Tag Befreiung rufen wir uns ins Bewusstsein, was das Ende des Krieges, die Befreiung vom Nationalsozialismus bei uns durch sowjetische Soldaten und die Chance auf Frieden für uns in Deutschland bedeutet. Für die Älteren starke Erinnerung an einen neuen Anfang, auch Scham. Für die Jüngeren historisches Ereignis, vergilbte Fotos, Schulstoff, Lebensgeschichten, vielleicht auch Tanjas Tagebuch.
Diese Vergegenwärtigung ist etwas Unverzichtbares für die Zukunft unserer freien Gesellschaft. Wir werden es nicht vergessen. Auch nicht, dass wir die Freiheit und die Demokratie nur mit unseren Nachbarn und Partnern in Europa wiedergewinnen konnten. Dieses Miteinander ist die Überlebensbedingung für ein friedliches, starkes und menschliches Europa. Es ist unsere Verpflichtung.
Weil es ohne Wissen um die eigene Geschichte keine Identität gibt. Weil wir wissen müssen, wer wir sind, um Freiheit zu verstehen, um Verantwortung zu übernehmen für uns und unsere Gesellschaft.
Die Spätfolgen der Vergangenheit von Faschismus und Krieg sind immer noch da – in Brandenburg wie in ganz Deutschland, in Polen, in Russland, in Frankreich, Großbritannien, in Europa, in den USA, bei vielen Menschen in Israel. Diese Kriegsfolgen sind verschieden. Wir müssen lernen, diese Unterschiedlichkeit unserer Erfahrungen anzuerkennen, ihnen Raum geben und uns noch stärker als bisher darüber austauschen.
Wir brauchen eine Sprache für die Erfahrungen der Nachkommen von Opfern und Tätern, um in immer tiefere Schichten der Erinnerung vorzudringen, in denen der Krieg, das Leid, die Verluste und das menschenverachtende System der Nationalsozialisten psychosoziale Spuren bei heutigen Generationen hinterlassen haben. Das sind Spuren, die weiterwirken in die Zukunft, mit denen wir leben und uns auseinandersetzen müssen.
In Brandenburg, wo uns die Geschichtsorte wie Seelower Höhen, Halbe, Kienitz, Sachsenhausen, Ravensbrück, der Belower Wald direkt vor Augen liegen, kommt dialogischer Bildungsarbeit eine besondere Verantwortung zu – eine integrative und europäische friedensfördernde Erinnerungskultur, die alle einbezieht - und auch heutige Kriegsorte, Flucht- und Gewalterfahrung berücksichtigt.
Es ist Zeit für ein „Forum Erinnerungskultur“, das Geschichte in ihren Schichten untersucht, vielschichtig, mit der Entwicklung neuer Strategien von Gedenken und Vergegenwärtigung. Die Aufarbeitung der Vergangenheit ist für ein tiefgründiges und differenziertes Verständnis alarmierender Tendenzen in unserer Gegenwart fundamental. Es geht um Demokratie als tägliche Aufgabe, um Werte und Unwerte, um ein nicht einfach nur weiter so, sondern um Rückschlüsse für uns heute und für die Zukunft unserer Kinder.

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Ich bin sicher, dass wir unser geplantes Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung mit Schostakowitschs Leningrader Sinfonie auf den Seelower Höhen nachholen werden.
Christian Seibert, Pianist und Leiter der KleistMusikSchule in Frankfurt (Oder) spielt heute für uns die letzten der 24 Präludien von Dmitri Schostakowitsch op.34, Miniaturen, jede anders. Musik zum Zuhören, Durchhören, Dahinterhören, die der introvertierte Komponist ungern erklärte: „Hören Sie doch meine Musik. Da ist alles gesagt“.
Dieser 75. Jahrestag der Befreiung – mitten in einer Viruspandemie, die jeden von uns auf eigene Weise sensibilisiert – dieser 75. Jahrestag der Befreiung ist ein besonderer Anlass, gemeinsam nachzudenken über unsere deutsche Geschichte des 20.Jahrhunderts, über Quellen und Ursachen von Menschenverachtung und Faschismus, um danach zu fragen, wie wir unsere Demokratie und unsere freie Gesellschaft vor dem Gift faschistischer Ideologien und Rechtsextremismus schützen können und wie wir in Zukunft miteinander leben wollen.
Es ist gut, am 8. Mai – 75 Jahre nach der Befreiung – an verschiedenen Orten Blumen niederzulegen.

- Es gilt das gesprochene Wort -

Kommunen bleiben trotz Corona-Krise handlungsfähig

Trotz der Einschränkungen infolge der Corona-Krise bleiben Kreistag, Stadtverordnetenversammlung und Gemeindevertretungen in Ostprignitz-Ruppin handlungs- und beschlussfähig. Dafür sorgt eine Regelung zur Kommunalverfassung, die der Landtag Brandenburg diesem Mittwoch auf Vorschlag der SPD-geführten Koalition beschlossen hat. Den kommunalen Parlamenten wird damit die Möglichkeit eröffnet, notfalls in Video- oder Telefonkonferenzen zu tagen. „Damit sichern und stärken wir die kommunale Demokratie auch unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke.
Wegen der Kontaktbeschränkungen und zum Schutz von Angehörigen von Risikogruppen ist es für Kommunalparlamente und -gremien gegenwärtig schwierig, in Präsenz zu tagen und notwendige Beschlüsse zu fassen. Hier greift das beschlossene „Gesetz zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der brandenburgischen Kommunen in außergewöhnlicher Notlage“, indem es Ausnahmeregelungen zulässt. „Sie sind klar begrenzt und zeitlich befristet“, so Liedtke. „Die Grundsätze der Öffentlichkeit und Transparenz bleiben ebenso gewahrt wie die Rechte der Minderheiten in den Vertretungen.“ Der Landtag habe mit dem Beschluss gezeigt, dass ihm die Beschluss- und Handlungsfähigkeit der kommunalen Demokratie am Herzen liegt. „Die Entscheidungen auf kommunaler Ebene sind das Rückgrat unseres Gemeinwesens und gesellschaftlichen Zusammenhalts“, so die SPD-Abgeordnete.

Ehrung für die Befreier

von Jürgen Rammelt

Rheinsberg
Die Präsidentin des Brandenburger Landtages, Dr. Ulrike Liedtke, hat am  Dienstagabend am Denkmal für die Opfer des Nationalsozialismus auf der städtischen Rheinsberger Friedhof ein Blumengebinde niedergelegt. Damit wollte die SPD-Politikerin der Befreiung  des deutschen Volkes durch die Sowjetarmee und ihrer Verbündeten gedenken. „75 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges wird überall an die Befreiung der Konzentrationslager und der durch die Rote Armee erbrachten Opfer gedacht. Doch wegen der Corona-Pandemie finden die Feierlichkeiten nur im kleinen Rahmen statt“, erklärte Liedtke, die in Rheinsberg wohnt. Daher habe sie sich entschlossen, in aller Stille und Würde ein Zeichen zu setzen. Sie zeigte sich überzeugt, dass auch ein Großteil ihrer 88 Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen im Landtag die Gelegenheit nutzen werden, auf ähnliche Art der Toten zu gedenken. Ursprünglich war Liedtkes  Idee, ihr Gebinde an der Erinnerungstafel an den Todesmarsch der Sachsenhausenhäftlinge an der Rheinsberger Obermühle niederzulegen. Doch die denkmalgeschützte Mühle ist einsturzgefährdet und das Schild durch ein Schutzgerüst so verdeckt, dass die Politikerin sich für den Ort entschied, der auch bei anderen Anlässen in ihrer Heimatstadt zur Andacht genutzt wird. jr

Pressemitteilung zu Ostern 2020

Das bevorstehende Osterfest wird eines, wie wir es noch nie erlebt haben. „Corona verändert vieles – das gilt leider auch und besonders an den kommenden Feiertagen“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke.
Um die Ausbreitung der gefährlichen Virusinfektion zu bremsen und Leben zu retten, sollen alle Kontakte nach wie vor auf ein Mindestmaß reduziert werden. Große Familienfeiern oder Besuche bei Oma und Opa stellen gerade für letztere ein hohes Risiko dar, ebenso Grillpartys oder Ausflüge in der Gruppe.
„Ich weiß, wie schwer der Verzicht auf Treffen im größeren Familien- und Freundeskreis fällt“, so Ulrike Liedtke. „Wir alle leiden unter den Beschränkungen, und jetzt an Ostern, mitten im schönsten Frühling, fällt uns das noch stärker auf. Aber die Vorsichtsregeln sind notwendig, und ich bitte herzlich darum, dass alle sie beachten!“
Nur dann könne es gelingen, die Pandemie möglichst schnell zu überwinden und schrittweise auch in der Region wieder zum gewohnten Leben zurückzukehren. „Das ist das Ziel, und wir alle können dazu beitragen, es zu erreichen.“
Die SPD-Abgeordnete zeigte sich froh darüber, dass eine große Mehrheit der Brandenburgerinnen und Brandenburger die getroffenen Vorsichtsmaßnahmen unterstützen, wie eine Umfrage des RBB ergeben hat. „Das ist eine Ermutigung – denn nur gemeinsam können wir das Corona-Virus besiegen.“
Trotz des Abstandsgebots und der Absage größerer Aktivitäten sei noch vieles möglich, was Spaß macht: Spazierengehen mit oder ohne Hund, Sport von Joggen über Radeln bis Kanupaddeln oder auch Angeln. „Ideen gibt es genug, und etwas mehr Ruhe kann ja nicht schaden – auch wenn sie vom Virus erzwungen ist“, so Liedtke.

„Schließlich haben wir noch Telefon, das Internet oder Briefe, um mit den Lieben in Kontakt zu bleiben. Wenn wir alle Möglichkeiten nutzen, fallen die sonstigen Einschränkungen weniger ins Gewicht. Gemeinsam und solidarisch werden wir diese Zeit überstehen.
Bitte passen Sie auf sich und ihre Mitmenschen auf, bleiben Sie gesund und genießen Sie trotz allem die Ostertage!“
Nähere Informationen zu den Verhaltensregeln im Internet:
www.msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/presse/pressemitteilungen/detail/~05-04-2020-faq-corona-eindaemmungsverordnung

Soforthilfen für Mittelstand und Freiberufler

Das Land Brandenburg hilft Selbständigen und mittelständischen Unternehmen kurzfristig, die Corona-Krise zu überstehen. Seit dem 25. März werden Zuschüsse an Betriebe oder Freiberufler vergeben, die wegen der Ausgangsbeschränkungen und ihrer Folgen finanzielle Probleme bekommen. Jede Firma und jeder Arbeitsplatz soll nach Möglichkeit erhalten werden, Die Anträge werden bei der Investitionsbank des Landes mit großem Engagement und Tempo bearbeitet, damit alle, die Unterstützung brauchen, sie rechtzeitig erhalten. Da mehr als 60.000 Anträge eingingen, werden zugleich alle Interessenten um ein wenig Geduld gebeten.
Alle Beteiligten sind um schnelle Auszahlung bemüht. Der Landtag hat den Rettungsschirm von bis zu zwei Milliarden Euro aufgespannt. Damit steht ausreichend Geld zur Verfügung, um Handwerkern, Dienstleistern, Solo-Selbständigen und Freiberuflern zu helfen. Leider geht die Bearbeitung der Anträge nicht auf Knopfdruck, Wir stehen auch hier vor einer nie dagewesenen Situation. Niemand muss sich aber Sorgen machen: Wir lassen niemanden im Stich! Wer Geld zur Überbrückung dieser furchtbaren Krise braucht, bekommt es. Dazu seien vollständig und korrekt ausgefüllte Unterlagen besser als unnötige Hektik bei der Antragstellung. Die Investitionsbank hat allen Anspruchsberechtigten die Auszahlung noch in diesem Monat in Aussicht gestellt.

Brandenburg hat am 25. März sein Soforthilfe-Programm für kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberufler begonnen, die infolge der Corona-Pandemie in existenzbedrohenden Schwierigkeiten sind. Die Hilfen sind gestaffelt von 9.000 Euro (für Betriebe mit höchstens fünf Erwerbstätigen) bis 60.000 Euro (bei maximal 100 Erwerbstätigen).  Auch die Bundesregierung hat inzwischen Unterstützung für Kleinunternehmen im Umfang von insgesamt 50 Milliarden Euro zugesagt; diese Hilfen werden ebenfalls über das Land Brandenburg ausgereicht.
Nähere Informationen und Antragsformulare unter:
www.ilb.de

Corona Pandemie - Kein Alleingang für Ostprignitz-Ruppin

Die Corona-Pandemie trifft jeden Einzelnen von uns und verändert das tägliche Leben grundlegend. Ich appelliere an die Vernunft der Menschen: es ist nicht die Zeit für Urlaube und Ausflüge, obwohl wir uns bei dem sonnigen Wetter danach sehen. Bleiben Sie zu Hause und bringen Sie sich selbst und andere nicht in Gefahr!
Ich rate aber auch dringend zu Besonnenheit und Absprache, wenn Kontakte amtlich im Landkreis eingeschränkt werden sollen. Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin lebt vom Tourismus und möchte das auch weiter tun, wenn die Krise überwunden ist! Gerade Berliner suchen hier Erholung, gerade Berliner Ärzte kooperieren mit medizinischen Einrichtungen in Brandenburg, auch in OPR.
Mit einer Allgemeinverfügung den Landkreis OPR generell abzuschotten, vernachlässigt viele Einzelfälle – Wohneigentümer, familiäre Situationen, Auszubildende und Studenten, die bei ihren Eltern online weiter lernen usw.
Ich sehe hier dringenden Handlungsbedarf gemeinsam mit der Landesregierung, um den Alleingang zu beenden und gemeinsam eine gute Lösung zu finden.

Welche Schule will beim Kinderfest dabei sein?

Kinderfest des Ministerpräsidenten kann leider nicht stattfinden – Wettbewerb um die Teilnahme gestoppt

Einen Tag mal keine Schule, sondern feste feiern in Potsdam – diese Gelegenheit bietet sich im Mai wieder. 100 Grundschulkinder aus ganz Brandenburg lädt die Landesregierung zum Kinderfest ein. „Bewerben können sich auch Schulen aus Ostprignitz-Ruppin“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke. „Ich hoffe, dass Kinder aus unserer Region die Chance nutzen, einen Tag in der Landeshauptstadt zu verbringen – und das im 30. Jahr der deutschen Einheit!“ Neben eigenen Darbietungen wie Tanz, Musik, Theater oder Sport lockt ein Besuch im Filmpark Babelsberg für die jungen Gäste.
Bewerben können sich alle Schulen mit Kindern im Grundschulalter sowie Horte, Arbeitsgemeinschaften und Sportvereine mit Vorschlägen für die Präsentation, und zwar bis zum 3. April. Das Kinderfest findet in diesem Jahr am Montag, 25. Mai im „Treffpunkt Freizeit“ in Potsdam statt. Nähere Infos unter:
mbjs.brandenburg.de/media_fast/6288/informationen_zur_veranstaltung.docx_fin.16668167.pdf

Wer sind die besten Lehrkräfte der Region?

Die Veranstaltung muss nunmehr – wie viele andere zuvor – abgesagt werden.

In Ostprignitz-Ruppin werden wieder die besten Lehrkräfte gesucht. Ausgezeichnet mit dem „Brandenburgischen Lehrerinnen- und Lehrerpreis“ werden auch in diesem Frühjahr Unterrichtende, die sich besonders engagieren: Sie bieten außergewöhnliche Qualität in der Wissensvermittlung, bringen den Schülerinnen und Schülern demokratische Werte und globales Denken nahe oder erleichtern ihnen den Zugang zur digitalen Welt. Auch der Einsatz für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie außerschulische Aktivitäten etwa in der kommunalen Jugendarbeit werden positiv bewertet. „In unserer Region zeigen viele Lehrerinnen und Lehrer einen herausragenden Einsatz. Sie haben die Auszeichnung als Dank und Anerkennung verdient“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke.

Kinder, Jugendliche und Eltern können wieder Kandidaten für den Lehrerinnen- und Lehrerpreis benennen. Die Schulkonferenzen nehmen die Vorschläge entgegen, auch von Schulträgern oder externen Partnern, und prüfen sie vor der Weitergabe an das zuständige Schulamt. Einsendungen an das Amt sind bis zum 6. März 2020 möglich. „Ich hoffe auf zahlreiche Vorschläge, besonders von Schülerinnen und Schülern. Denn sie wissen am besten, wie sich die Lehrkräfte jeden Tag für sie und ihre Mitschüler einsetzen“, so Liedtke.

Der Lehrerinnen- und Lehrerpreis wird Anfang Juni 2020 verliehen durch Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und Bildungsministerin Britta Ernst. Ausgezeichnet werden Lehrkräfte oder Teams aus allen Regionen des Landes, stellvertretend für die vielen guten Lehrerinnen und Lehrer in Brandenburg.
 
Nähere Informationen unter:
www.mbjs.brandenburg.de/wir-ueber-uns/veranstaltungen/brandenburgischer-lehrerinnen-und-lehrerpreis.html

Junge Ärzte für die Region

Wer Medizin studiert und später gerne in einer kleinen oder mittleren Gemeinde Menschen helfen möchte, kann sich jetzt für das Brandenburger Landärzteprogramm bewerben. Noch bis zum 15. Februar läuft die Frist für die zweite Runde in dem Stipendienangebot, das die Landesregierung zusammen mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg im vergangenen Jahr aufgelegt hat. Auch in Ostprignitz-Ruppin soll sich damit künftig die Gesundheitsversorgung stabilisieren und verbessern, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Ulrike Liedtke erklärte. „Wir brauchen junge Ärztinnen und Ärzte, im ländlichen Raum ebenso wie in den Städten der Region“, so Liedtke „Brandenburg ist für medizinische Nachwuchskräfte attraktiv – auch dank des Landärzteprogramms der Regierung.“

Die Studierenden können vom 1. April an ein Stipendium von 1000 Euro monatlich erhalten. Verbunden ist damit die Verpflichtung, nach dem Abschluss mindestens fünf Jahre lang als Ärztin oder Arzt in ländlichen Regionen Brandenburgs zu praktizieren. „Landärzte arbeiten nicht ab vom Schuss, sondern mitten im Leben“, meint dazu die SPD-Abgeordnete Liedtke. „Sie haben den direkten Kontakt zu ihren Patientinnen und Patienten und erfahren jeden Tag, wie wichtig und wertvoll ihre Tätigkeit ist.“
Teil des Programms sind auch Co-Stipendien über 500 Euro pro Monat für angehende Mediziner, die bereits durch eine Kommune oder einen Krankenhausträger gefördert werden. Alle Stipendien laufen längstens für die Regelstudienzeit von 75 Monaten. Zur Anstellung von Ärztinnen und Ärzten in Weiterbildung durch bereits niedergelassene Ärzte ist ein Zuschuss bis 5.760 Euro monatlich möglich, für höchstens fünf Jahre. Dafür kommen viele Fachrichtungen in Frage, von Allgemeinmedizin über Kinder- oder Frauenheilkunde bis zu HNO-Ärzten. In der ersten Runde des Landärzteprogramms im Spätsommer 2019 war die Nachfrage groß, auch diesmal wird mit vielen Interessenten gerechnet. Das Programm läuft bis 2027; in dieser Zeit sollen bis zu 200 Medizinstudierende von den Stipendien profitieren und sich für eine Arbeit im ländlichen Raum Brandenburgs entscheiden. Die Hoffnung ist, dass möglichst viele von ihnen dann auch dauerhaft in den berlinfernen Regionen des Landes bleiben.

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