Freie Musiker und Sängerinnen fair bezahlen!

Ulrike Liedtke zu Honoraren für freie Künstlerinnen und Künstler

Potsdam.

Der Landtag hat sich heute für auskömmliche Löhne für freie Musiker und Vokalsolisten eingesetzt. Sie sollen von ihrer Arbeit leben können und müssen dazu fair bezahlt werden, wie die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Prof. Dr. Ulrike Liedtke unterstreicht.

 

„Gerade freischaffende Künstlerinnen und Künstler sind häufig mit der Situation konfrontiert, dass sie bei ihren Engagements keine auskömmlichen Löhne erhalten. Das wollen wir ändern.

Daher soll zukünftig bei vom Land geförderten Kultur- und Musikprojekten darauf geachtet werden, dass die Honorarmindeststandards auch tatsächlich eingehalten werden. Die Fördergrundsätze sollen sich an den von der Deutschen Orchestervereinigung e. V. vorgeschlagenen finanziellen Mindeststandards orientieren. Eine Kopplung der Zuwendungsbescheide an finanzielle Mindesthonorare wird dazu beitragen, die wirtschaftliche Situation freischaffender Musiker und Vokalsolisten nachhaltig zu verbessern. Es freut mich zudem sehr, dass es uns gelungen ist, eine fraktionsübergreifende Verständigung hierüber zu erzielen.“

 

Brandenburg geht damit einen großen Schritt voran, betont die Kulturexpertin der SPD im Landtag: „Die neue Regelung sichert nicht nur das großartige Qualitätsniveau der dargebotenen Musik landesweit. Sie stärkt zugleich die kulturelle Attraktivität, vor allem in den ländlichen Regionen Brandenburgs. Mit dem Doppelhaushalt 2019/20 soll zudem zur langfristigen Sicherung der Theater und Orchesterlandschaft ein neuer Finanzierungsschlüssel eingeführt werden. Vorgesehen ist eine anteilige Finanzierung aus Landesmitteln (50 Prozent) sowie aus dem Finanzausgleichgesetz (30 Prozent) und durch die Gebietskörperschaft (20 Prozent).  

 

Der vom Landtag beschlossene Antrag „Für die Zukunft der Musik in Brandenburg: Auskömmliche Löhne für freie Musiker und Vokalsolisten“ in der Parlamentsdokumentation:

www.parldok.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_10000/10083.pdf

SPD nominiert Ulrike Liedtke erneut für den Landtag

Neuruppin.

Die Musikwissenschaftlerin Ulrike Liedtke aus Rheinsberg wird im kommenden Jahr wieder für den Landtag kandidieren. Das entschied eine Wahlkreisversammlung der SPD am Freitag in Lindow. Liedtke erhielt 30 von 37 gültigen Stimmen. Weitere Kandidaten gab es nicht.
Bei der Landtagswahl 2014 hatte Liedtke das Direktmandat im Ruppiner Land gewonnen. Zu diesem Wahlkreis zählen die Ämter Temnitz und Lindow sowie Fehrbellin, Neuruppin und Rheinsberg.

In ihrer Bewerbungsrede blickte Liedtke auf ihre bisherigen vier Jahre im Landtag mit zahlreichen Aktivitäten und ihren im Plenum beschlossenen Anträgen  zurück und machte deutlich, dass sie sich auch künftig auf ihre Schwerpunkte Bildung, Wissenschaft, Forschung, Kultur und gerechtere Lebensverhältnisse im ländlichen Raum konzentrieren möchte: „Seit vier Jahren setze ich mich für bürgernahe Politik, Wahrhaftigkeit und Vertrauen ein. Heute möchte ich ergänzen: mutig, herzhaft und positioniert muss SPD-Politik sein! Ich werde mutig Themen behandeln die unbequem sind, mich nicht mit Halblösungen zufriedengeben und in schwierigen Prozessen Position beziehen.“

Nach ihrer Nominierung sagte Liedtke: „Ich freue mich, dass die SPD-Mitglieder mich erneut als Kandidatin nominiert haben, bedanke mich für das große Vertrauen und verspreche, mich gleichrangig den Aufgaben in Neuruppin, Rheinsberg, Fehrbellin, Temnitz und Lindow zu stellen.“

Brandenburg als Land der Kunst und Kultur stärken

Ulrike Liedtke zu Änderungen am Doppelhaushalt im Bereich Kultur

Potsdam.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur hat mehrere Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Entwurf des Doppelhaushalts 2019/20 beschlossen. Damit werde insbesondere der Kulturbereich gestärkt, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Prof. Dr. Ulrike Liedtke.
 
„Lebendige Kultur braucht engagierte Menschen, damit sie zukunftsfähig bleibt. Ich freue mich, dass wir mit insgesamt zwei Millionen Euro die Arbeit der kulturellen Landesverbände noch stärker unterstützen. Mit der zusätzlichen Förderung der Verbandsarbeit helfen wir, die professionelle und leistungsfähige kulturelle Infrastruktur weiter auszubauen, personell wie räumlich. Mit der Stärkung der kulturellen Verbände setzen wir den begonnenen Weg der kooperativen Kulturentwicklung mit den Kommunen und Trägern der Kultur in Brandenburg fort“, so die Kulturexpertin der SPD im Landtag. 
 
Weiter erklärt Prof. Dr. Ulrike Liedtke: „Gleichzeitig stellen wir weitere finanzielle Mittel für die Erhaltung des kulturellen und baukulturellen Erbes Brandenburgs zur Verfügung. Unser Land ist überaus reich an Denkmälern, die jedes Jahr zahlreiche Touristen anziehen und großes wirtschaftliches Potential beinhalten. Ohne privates und ehrenamtliches Engagement wären zahlreiche Schlösser, Herrenhäuser und Kirchen nicht zu erhalten. Mit der Aufstockung der Denkmalhilfemittel schaffen wir weitere Impulse, unsere Denkmäler für nachfolgende Generationen zu bewahren und Geschichte anschaulich zu machen. Nicht zuletzt führt die Bereitstellung von Fördermitteln in vielen Fällen zur Initialzündung für weitere Förderungen und Zuschüsse Dritter und stärkt das Handwerk vor Ort.“
 
Die SPD-Abgeordnete ergänzt: „Zudem werden  die Fördermittel für die erfolgreichen Programme ,Klasse Musik‘ und ,Klasse Kunst‘ um jährlich 500.000 Euro angehoben. Damit schaffen wir für weitere Interessierte einen Zugang zu musikalischen oder künstlerischen Bildungsangeboten. Schließlich erhält das Filmorchester Babelsberg Zuschüsse für Einnahmeausfälle, die durch baubedingte Einschränkungen entstehen. Dafür sind laut unseren Änderungsanträgen zum Haushalt für die kommenden beiden Jahre insgesamt 600.000 Euro vorgesehen.“

Durchbruch in Sachen Verbraucherschutz beim Diesel-Skandal

Neuruppin.

Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt.

Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüber stehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko. „Endlich werden die Interessen der Verbraucher wahrgenommen“, so die Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke, „darauf haben die Menschen in unserem Land lange genug gewartet – egal, ob sie betroffen sind oder nicht. Das neue Gesetz ist ein Durchbruch in Sachen Verbraucherschutz!“

Ab dem 1. November 2018 können Verbraucherschutzverbände in einem Musterverfahren alle tatsächlichen und rechtlichen Sachverhalte feststellen lassen, die für die Durchsetzung der Schadenersatzansprüche relevant sind. Am 1. November wird der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in Kooperation mit dem ADAC die erste Klage nach dem neuen Gesetz gegen Volkswagen einreichen. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich kostenlos im Klageregister beim Bundesamt für Justiz zum Musterverfahren anmelden. Für angemeldete Verbraucherinnen und Verbraucher wird die bei vielen VW-Diesel-Käufern drohende Verjährung der Ansprüche zum Jahreswechsel gestoppt. Geht ein Musterverfahren verloren, trägt der klagende Verband das Kostenrisiko, nicht der Verbraucher. Verliert das verklagte Unternehmen, ist es an die Feststellungen im Urteil gebunden. Mit diesem Musterurteil in der Tasche kann der Verbraucher einfach seine Schadenersatzansprüche geltend machen, ggf. einklagen. Für einen solchen zweiten Prozess besteht dann kein Kostenrisiko, weil für diesen Verbraucher im Musterprozess die Voraussetzungen seiner Ansprüche festgestellt wurden.

Weil getäuschte VW-Diesel-Käufer über das Musterverfahren Schadenersatz für Hardware-Nachrüstungen erlangen können, ist das Verfahren auch ein Beitrag, um Fahrverbote zu vermeiden.

Führerscheinerwerb innerhalb der Feuerwehrausbildung möglich

Ulrike Liedtke zu Anreizen für die Feuerwehrausbildung

Potsdam.
Wie das Ministerium des Innern und für Kommunales Brandenburg (MIK) auf eine mündliche Anfrage der Landtagsabgeordneten Professorin Dr. Ulrike Liedtke bestätigte, können die Aufgabenträger für den örtlichen Brandschutz, Ämter, amtsfreie Gemeinden und kreisfreie Städte, den Erwerb des Führerscheins während der Grundausbildung – vollständig oder teilweise – finanzieren.
„Es sind verschiedene Feuerwehreinheiten an mich herangetreten, die der Auffassung waren, dies sei den Aufgabenträgern untersagt“, so die Landtagsabgeordnete, „nun ist allen Beteiligten klar, dass über den kommunalen Weg ein Anreiz für den Beitritt junger Menschen in die Freiwillige Feuerwehr geschaffen werden kann.“

Ein Schlüssel zur Entwicklung der ländlichen Räume

Ulrike Liedtke zu kulturellen Ankerpunkten

Potsdam. Der Landtag Brandenburg wird in seiner heutigen Sitzung über einen Antrag zu „In-vestitionen in Kultur durch die Entwicklung regionaler kultureller Ankerpunkte im ländlichen Raum“ (Drucksache 6/9544) beraten und entscheiden. Dazu erklärt die kulturpolitische Spre-cherin der SPD-Fraktion, Prof. Dr. Ulrike Liedtke:

„Die Kulturlandschaft Brandenburgs hat sich erfolgreich und dynamisch entwickelt: Altes wurde bewahrt, Neues geschaffen. In Zukunft steht das kulturelle Leben im ländlichen Raum aufgrund der demografischen Veränderungen und knapper finanzieller Ressourcen
vor großen Herausforderungen. Es gilt daher, die große Kreativität und Tatkraft der Menschen zu fördern, die sich in den ländlichen Regionen Brandenburgs kulturell engagieren. Mit der Erarbeitung eines Förderkonzeptes zur Unterstützung regionaler kultureller Ankerpunkte im ländlichen Raum schaffen wir die Grundlage für zielgerichtete Investitionen. Damit unterstützen wir eine Vielzahl an professionellen und ehrenamtlichen Kulturangeboten und -initiativen und helfen gleichzeitig, das kulturelle Leben vor Ort weiterzuentwickeln. Ziel ist es, anerkannte und neu entstandene Einrichtungen als identitätsstiftende kulturelle Zentren einer Region zu stärken. Regionale kulturelle Ankerpunkte stärken das Bewusstsein für die Kultur im ländlichen Raum, und sie tragen zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land bei. Sie können zugleich wirtschaftlicher Impulsgeber und wichtiger Standortfaktor für die Region sein.“

Der Antrag in der Parlamentsdokumentation:
www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_9500/9544.pdf

Brandenburg ist bei Kita-Betreuung ostdeutsche Spitze

Land und Kommunen haben in den vergangenen Jahren große Anstrengungen zur Stärkung der Kitas unternommen. Im Vergleich der ostdeutschen Bundesländer steht Brandenburg jetzt an der Spitze bei der Personalausstattung mit Erzieherinnen und Erziehern, wie die Bertelsmann-Stiftung in ihrem aktuellen Ländermonitor feststellte. Brandenburg biete den Kindergartenkindern „die besten Betreuungsverhältnisse“ unter den Flächenländern, heißt es da. Die SPD-Landtagsabgeordnete Liedtke begrüßt das und sieht es als Anerkennung auch für Ostprignitz-Ruppin „Bei allen regionalen Unterschieden lässt sich sagen, dass es große Fortschritte gibt. Die frühkindliche Bildung und Betreuung ist ein Schwerpunkt der Brandenburger Politik – und das ist richtig so“, erklärte Liedtke.
Unterstützung dafür kommt bald auch vom Bund. „Familienministerin Franziska Giffey hat vor kurzem in der SPD-Fraktion im Landtag ihr Gute-Kita-Gesetz vorgestellt“, so Liedtke. Dadurch bekommen Brandenburg und die Region zusätzliche Mittel, etwa um mehr Erzieherinnen und Erzieher einzustellen und die Kita-Qualität weiter zu verbessern.

„Belcantare Brandenburg – Jedes Kind kann singen“ im Landkreis Oberhavel – Zuwendungsbescheid übergeben

Am 27. August 2018 übergab Dr. Meyer zu Uptrup, Referent für Kulturelle Bildung im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, der Präsidentin des Landesmusikrates Brandenburg, Frau Prof. Dr. Ulrike Liedtke und Wiebke Dürholt, Projektleiterin von Belcantare Brandenburg den Zuwendungsbescheid für die neue Staffel der Fortbildungsreihe. Landrat Ludger Weskamp hatte zu diesem Termin in sein Amt eingeladen, um die Bedeutung und Wertschätzung des Landkreises für dieses Angebot zu betonen.
Olaf Neupert, Marktleiter der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Oberhavel händigte ebenfalls einen Zuwendungsbescheid im Namen der Ostdeutschen Sparkassenstiftung für das Fortbildungsprojekt „Belcantare Brandenburg“ aus, mit dem die kostenfreie Teilnahme für die Lehrkräfte abgesichert wird.
Die Anwesenden begründeten ihr Engagement: „Ein besonderes Konzept, gute Erfahrungen der ersten Staffeln und das Zusammenspiel vieler Kooperationspartner hat uns überzeugt. Wir arbeiten alle gemeinsam daran, das von möglichst vielen Schulen in diesem Landkreis Lehrkräfte diese Möglichkeiten wahrnehmen – denn von der Qualität die hier geboten wird, sollen alle Kinder dann profitieren“.

Die Fortbildungsreihe des Landesmusikrates Brandenburg für musikunterrichtende Grund- und Förderschullehrkräfte in Oberhavel wird an den verschiedenen Standorten der Musikschule durchgeführt, um die Erreichbarkeit für die Lehrkräfte aus der Region zu erleichtern. Interessierte Lehrerinnen und Lehrer sind eingeladen sich für diese Reihe anzumelden und von diesem einmaligen Angebot ihren Unterricht bereichern zu lassen.

Belcantare Brandenburg ist eine Kooperation zwischen dem Landesmusikrat Brandenburg e.V. und dem Lehrstuhl für Musikpädagogik und Musikdidaktik der Universität Potsdam und wird durch die freundliche Unterstützung der Ostdeutschen Sparkassenstiftung mit der Unterstützung der Mittelbrandenburgischen Sparkasse, sowie der Förderung durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg und dem Landkreis Oberhavel ermöglicht.

Hier erhalten nicht nur musikunterrichtende Grundschullehrkräfte in einer zweijährigen Fortbildungsreihe neue Impulse, Materialien und vertiefende praktische und theoretische Kenntnisse rund um das Singen und die Besonderheiten beim Singen mit Kindern in der Schule. Die Inhalte der zwölf Fortbildungseinheiten, die von Fachdozenten geleitet werden, orientieren sich am Rahmenplan des Grundschulunterrichts und finden ganztags an Samstagen an den verschiedenen Standorten der Musikschulen in der Region statt. Unterstützt werden die Teilnehmer/-innen im Verlauf der Fortbildungsreihe zusätzlich durch professionelle Coaches, die im direkten Dialog mit der Teilnehmerin oder dem Teilnehmer individuelle Ziele erarbeiten.

Das Projekt richtet sich ausdrücklich auch an fachfremd unterrichtende Musiklehrer/-innen. Die Teilnehmergruppen werden nach adäquaten Leistungsstufen in drei Kleingruppen und teilweise in der gesamten Gruppe fortgebildet.

Die Fortbildungen finden in der Region statt und werden mit den Dozenten/-innen aus dem Landkreis Oberhavel durchgeführt. So wird das regionale Netzwerk ausgebaut und mögliche Verbindungen und Projektstandorte vorgestellt. Die regionale Vernetzung der Musikschaffenden in den Regionen ist ein besonderes Anliegen und ein sehr gewünschter Nebeneffekt dieses Projekts.

Insgesamt können 30 Lehrkräfte an dieser – für sie kostenlosen – Fortbildungsreihe teilnehmen. Die Fortbildung ist vom Ministerium als Ersatzmaßnahme anerkannt.

Das Projekt soll nach zwei Jahren mit einer gemeinsamen Abschlusspräsentation aller Beteiligten enden. Zuletzt ist es in Senftenberg gelungen mit über 300 Schülerinnen und Schülern den Abschluss der dortigen Staffel zu feiern.

Für alle weiteren Fragen und Informationen steht Ihnen die Projektleiterin Wiebke Dürholt gerne zur Verfügung.

Landesmusikrat Brandenburg e.V.

Land unterstützt Jugendarbeit vor Ort

Die Jugendarbeit vor Ort will das Land Brandenburg stärker unterstützen. Dazu hat es drei Förderprogramme aufgelegt, für die sich Kommunen und Einrichtungen ab sofort bewerben können. So soll mit dem Programm „DigitalRäume“ die technische Ausstattung in Freizeitheimen gestärkt werden: durch die Installation von WLAN, die Anbindung ans Breitbandnetz oder die Anschaffung von Mobilgeräten. Zudem werden die Jugendinformations- und Medienzentren in Wittstock und Neuruppin gefördert, ebenso wie die 16 anderen JIM-Zentren im Land Brandenburg. „Jugendliche haben großes Interesse an allem Digitalen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke. „Deshalb ist das neue Programm ein guter, richtiger Ansatz zur Förderung der offenen Jugendarbeit in Ostprignitz-Ruppin.“
Das neue Programm „JugendRäume“ stellt Jugendliche in ländlichen Gemeinden mit weniger als 2.500 Einwohnern in den Mittelpunkt. Gefördert werden Freizeiteinrichtungen, die die kleinen Kommunen ohne hauptamtliches Personal den jungen Menschen zur selbstgestalteten Nutzung anbieten. Für die Ausstattung oder Sanierung der Räume können jeweils bis zu 10.000 Euro beantragt werden, der Eigenanteil beträgt mindestens 20 Prozent.
Das dritte Programm heißt „FreiRäume“ und wurde bereits im Januar vorgestellt. Gemeinden oder Ämter mit weniger als 15.000 Einwohnern können bis zu 5.000 Euro aus Lottomitteln erhalten, um etwa einen Bolzplatz, eine Skaterbahn oder eine Basketballanlage zu gestalten. „Die Förderung soll jungen Menschen helfen, sich zu treffen und die Freizeit sinnvoll und selbstgestaltet miteinander zu verbringen“, so Liedtke. Für „FreiRäume“ und „JugendRäume“ läuft die Bewerbungsfrist bis 30.September 2018. Anträge für „DigitalRäume“ können noch bis zum 31. Juli gestellt werden.
Für jedes der drei Programme stehen 500.000 Euro aus dem Landeshaushalt zu Verfügung, zusätzlich 250.000 Euro für die Jugendinformations- und Medienzentren. „Das ist ein wichtiger Schritt zu Stärkung der Jugendarbeit außerhalb von Vereinen“, ist Liedtke überzeugt.
Näheres unter: mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen.html

Günstiger Freizeitspaß mit dem Familienpass

Für viele Kinder, Eltern und Großeltern gehört er zu den Sommerferien wie Sonne und Baden: Der Familienpass der Landesregierung Brandenburg. Auch in diesem Jahr hält das kleine Heft wieder tolle Angebote für die Freizeitgestaltung in der Region bereit. „Sport, Spaß, Bildung, Naturerlebnis – für jeden Geschmack ist etwas dabei. Gerade für Familien mit niedrigem Einkommen in Ostprignitz-Ruppin bietet der Familienpass günstige Gelegenheiten“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke.
Erhältlich ist das Heft von diesem Freitag an (15. Juni) zum Preis von 2,50 Euro am Kiosk, in vielen Läden und in Schulen, Kitas oder Bibliotheken. Auch online kann man ihn bestellen unter: www.reiseland-brandenburg.de/produktbuchungsstrecke/schritt-1/.
Der Familienpass macht den Eintritt ins Schwimmbad, den Kreativkurs, Reiterhof, Boots-verleih, Zoo oder Besuche in Museum und Theater um mindestens 20 Prozent billiger. Er enthält mehr als 520 Rabatt-Angebote sowie ein Gewinnspiel mit vielen Preisen. Der neue Pass gilt vom 1. Juli an; bis dahin ist übrigens noch der Familienpass 2017/18 gültig. „Der Familienpass ist der ideale Freizeitplaner und hilft beim Sparen“, so Liedtke.
Weitere Informationen im Internet unter:
www.reiseland-brandenburg.de/themen/familien/familienpass.html

Liedtke fordert Planung der Mühlenstraßensanierung

Die Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke (SPD) fordert die Stadtverordneten der Stadt Rheinsberg auf,
konstruktive Lösungen für die Sanierung der Mühlenstraße zu finden. „Bisher steht die Mühlenstraße auf keiner Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung“, so Liedtke, „dabei ist es dringend nötig, dass die Planung im kommenden Haushalt verankert wird.“ Liedtke hatte in der Vergangenheit mehrfach Gespräche geführt und darauf verwiesen, dass ein demokratisch gewählter Bürgermeister von allen Parteien respektiert werden muss.
„Der Ruf der Stadt ist bereits über ihre Grenzen hinaus in Mitleidenschaft gezogen“, betont die Abgeordnete. Auch im Landtag lösen die über die Presse ausgetragenen Auseinandersetzungen Befremden und Kopfschütteln aus, weiß Liedtke zu berichten. „Dabei muss die Stadt alles daran setzen, ihre Anziehungskraft zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu steigern.“

Straßenausbaubeiträge kommen auf den Prüfstand

Die Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern an den Kosten eines Straßenausbaus ist in vielen Kommunen umstritten. Manche kritisieren die Höhe der verlangten Beiträge und fühlen sich bei Entscheidungen übergangen; andere lehnen jede Beteiligung am Straßenausbau ab, auch wenn dieser Vorteile bringt. Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat nun die Initiative ergriffen, um die Diskussion auf eine sachliche Grundlage zu stellen: Die Regierung soll bis zum Herbst feststellen, welche Einnahmen die Städte und Gemeinden im Land durch die Ausbaubeiträge erzielen und wie groß ihr Aufwand dafür ist. Außerdem soll ein bundesweiter Vergleich Auskunft darüber geben, wie andere Bundesländer mit der Kostenbeteiligung umgehen und welche Erfahrungen sie dabei gemacht haben.
„Wir brauchen Fakten – nur dann lässt sich bewerten, welche Änderungen sinnvoll sind“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke. „Richtig ist es in jedem Fall, dass Gemeinden vor einer Entscheidung zum Straßenausbau die Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen. Da sind sicherlich noch Verbesserungen möglich, für die wir Vorschläge unterbreiten wollen.“ Es müsse sichergestellt sein, dass die Interessen aller Beteiligten, der Kommunen ebenso wie der Eigentümer von Grundstücken an den betreffenden Straßen, frühzeitig eingebracht und abgewogen werden können. „Dann sind einvernehmliche Lösungen möglich, und unnötige Konflikte um die Beiträge werden vermieden“, so Liedtke.

Bewerbung um den Ausbildungspreis bis Mitte Juli

Firmen in der Region können sich jetzt um den Brandenburger Ausbildungspreis 2018 bewerben. Gesucht werden Unternehmen, die etwa durch Qualität und Beständigkeit im Ausbilden überzeugen, neue Wege ausprobieren oder benachteiligten Jugendlichen eine Ausbildung ermöglichen. „Es geht darum, positive Beispiele für Engagement in der betrieblichen Ausbildung bekannter zu machen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Liedtke. „In Ostprignitz-Ruppin gibt es viele Unternehmen, die mit großem Einsatz junge Menschen für das Berufsleben qualifizieren.“ Zugleich sollen mehr Unternehmen angespornt werden, junge Menschen auszubilden und den Fachkräftenachwuchs zu sichern. Die Zahl der Ausbildungsbetriebe im Land Brandenburg ist noch gering.
Die Einreichungsfrist für den Ausbildungspreis 2018 ist der 15. Juli. Vergeben werden zehn Preise von jeweils 1.000 Euro in verschiedenen Kategorien, die Verleihung findet Ende November 2018 statt. Getragen wird der Wettbewerb gemeinsam von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und der Bundesagentur für Arbeit. Die Finanzmittel kommen aus dem Europäischen Sozialfonds. Schirmherr des Wettbewerbs ist Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).
Nähere Informationen und der Bewerbungsbogen sind zu finden auf der Webseite des Brandenburgischen Ausbildungskonsenses:
www.ausbildungskonsens-brandenburg.de

Land unterstützt Urlaub von Familien

Damit Familien unabhängig vom Geldbeutel richtig entspannt Urlaub machen können, gibt es in Brandenburg seit mehr als 20 Jahren die Ferienzuschüsse. Auch in diesem Jahr unterstützt das Land wieder Eltern mit geringen Einkommen: Sie können die Zuschüsse beantragen und so die Urlaubskasse deutlich entlasten. „Für jeden Ferientag und jedes mitreisende Familienmitglied gibt es acht Euro“, erklärte die SPD-Abgeordnete Ulrike Liedtke „Auch Großeltern, die mit ihren Enkeln verreisen möchten, können einen Antrag stellen. Für Kinder ist es wichtig, gemeinsam mit der Familie Neues zu erleben.“
Die Ferienzuschüsse sind für Familien gedacht, die nur über ein geringes Einkommen verfügen oder Arbeitslosengeld II bekommen. Den Urlaub können sie in Ferienstätten, die sich besonders an Familien richten, sowie in anderen geeigneten und angemessenen Unterkünften in ganz Deutschland oder dem Ausland verbringen. „Interessierte aus Ostprignitz-Ruppin sollten den Antrag bald stellen, mindestens acht Wochen vor Reiseantritt“, fügte Liedtke hinzu. Gefördert werden können Urlaubsreisen von fünf bis 14 Tagen Dauer, in Ausnahmefällen sind Abweichungen hiervon möglich. „Dank der Ferienzuschüsse können auch Familien aus unserer Region, für die ein Urlaub sonst vielleicht zu teuer wäre, in der Ferienzeit eine gemeinsame Reise unternehmen“, so Liedtke.
Antragsformulare gibt es beim:
Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg (LASV), Dezernat 53,
Lipezker Straße 45, 03048 Cottbus, Mailanschrift: familienferien@lasv.brandenburg.de
oder im Internet unter:
www.lasv.brandenburg.de
Informationen über Familienferienstätten sind im Katalog „Urlaub mit der Familie“ der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung zu finden oder hier: www.urlaub-mit-der-familie.de

Förderung für Amateur-Chöre und Instrumentalensembles

Chöre und Musik-Ensembles aus der Region können sich um wieder finanzielle Unterstützung durch das Land Brandenburg bewerben. Darauf hat die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke hingewiesen. „Die SPD hat im Landtag die Erhöhung der Mittel für kulturelle Projekte durchgesetzt. Seit 2017 haben schon viele vokale und instrumentale Amateurensembles davon profitiert, dass auch die Kosten für Übungsleiterinnen oder –leiter anteilig übernommen werden können“, erklärte Liedtke und fügte hinzu. „Jetzt gibt es erneut die Gelegenheit, ihre engagierte Arbeit zu unterstützen. Ich bin sicher, dass in Ostprignitz-Ruppin viele Sängerinnen, Sänger und Musizierende daran großes Interesse haben.“
Der Zuschuss beträgt bis zur Hälfte des Honorars für eine Chor- oder Ensembleleitung, höchstens 400 Euro im Jahr. Insgesamt stellt das Land Brandenburg in diesem Jahr 100.000 Euro für diesen Zweck zur Verfügung. Anträge können bis zum 31. Mai beim Landesmusikrat gestellt werden, der die Fördermittel bewilligt. Eine Voraussetzung für die Unterstützung ist eine aktive Beteiligung der Chöre und Ensembles am öffentlichen Musikleben.
Mehr Informationen im Internet unter:
www.landesmusikrat-brandenburg.de/index.php/aktuelle-meldungen/items/uebungsleiterpauschale.html

Land und Bahn investieren in Schienen-Infrastruktur

Die Bahn und das Land Brandenburg investieren in die Infrastruktur des Schienen-Nahverkehrs. Auch Ostprignitz-Ruppin soll von dem Vorhabenpaket für dieses Jahr profitieren: ((konkrete Projekte siehe Liste unter angehängtem Link zum MIL)). „Der öffentliche Nahverkehr wird damit gestärkt“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke. „Besonders die Menschen in ländlichen Regionen erhalten mehr Komfort und bessere Verbindungen beim Bahnfahren.“
Insgesamt investiert das Land Brandenburg im laufenden Jahr zusätzlich 36 Millionen Euro für Vorhaben im Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV). Damit können 80 Projekte begonnen oder umgesetzt werden: Vom Neubau von Zugangsrampen an Bahnhöfen für Menschen mit Behinderungen oder Fahrradfahrer über die Modernisierung von Bahnsteigen und Schienenübergängen bis zu neuen Park-and-Ride-Plätzen. 26 Millionen Euro für die Maßnahmen kommen aus dem laufenden Haushalt, weitere 10 Millionen Euro stehen im Nachtragshaushalt für 2018, den der Landtag Anfang März ((berät/beraten hat – Verabschiedung vorgesehen für DO, 8.3.)). „Auch in den kommenden Jahren wird der Schienen- und Busverkehr in der Region weiter entwickelt und ausgebaut“, sagte Ulrike Liedtke. „Denn wer Bahn fährt, schont das Klima und kommt sicher ans Ziel. Die Belastungen für Fahrgäste dabei, die wegen der steigenden Nutzung entstanden sind, soll die Bahn zügig und mit Hilfe des Landes beseitigen.“
Die Liste und eine Karte der Projekte im Internet unter:
www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.150911.de

Brandenburg steht zu seinen ländlichen Regionen

Wolfgang Roick und Ulrike Liedtke zum Zwischenbericht der Enquetekommission

Potsdam.
Die Enquete-Kommission des Landtages zur Zukunft der ländlichen Regionen hat ihren Zwischenbericht einstimmig verabschiedet. Dazu erklärt der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick, der wegen Krankheit die heutige Sitzung der Enquetekommission nicht leiten konnte:
„Die Kommission hat sich viel vorgenommen – und mit dem Zwischenbericht erste Antworten darauf gegeben, wie der ländliche Raum in Brandenburg gestärkt werden kann. Die Analyse vorliegender Studien zur Daseinsvorsorge, die Vor-Ort-Besuche der Enquetemitglieder und die Diskussionen im Gremium wie auch mit Bürgerinnen und Bürgern haben dafür wertvolle Hin-weise geliefert. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der ländliche Raum ist für das Heimatgefühl der Menschen in Brandenburg und für die weitere Entwicklung des ganzen Landes von unschätz-barer Bedeutung. Wir dürfen die Herausforderungen in den Regionen weder klein reden noch übertreiben. Vielmehr muss die Landespolitik die zahlreichen Initiativen, Ideen und Impulse vor Ort unterstützen und die Rahmenbedingungen kontinuierlich verbessern. Wesentliche Schritte dazu kommen mit dem neuen Landesentwicklungsplan, der Entwicklung flächendeckend för-dern wird. Nötig sind aus unserer Sicht zudem mehr Flexibilität und Innovation, ein hochwerti-ges Mobilitätsangebot, gezielte Investitionen in die soziale Infrastruktur sowie Maßnahmen, um die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zu sichern. Die Eigenverantwortung vor Ort soll gestärkt werden, auch das ist ein Ergebnis der Beratungen. So hat die SPD-Fraktion bereits beschlossen, die grundfunktionalen Schwerpunkte in Brandenburg mit jeweils mindestens 100.000 Euro jährlich auszustatten, um Belastungen aufgrund ihrer Aufgaben für das Umland auszugleichen.“
Die SPD-Abgeordnete Ulrike Liedtke fügt hinzu:
„Die umfassende Daseinsvorsorge ist die wichtigste Herausforderung im ländlichen Raum. Dazu gehören kleine Kitas und kleine Schulen mit zeitgemäßen Bildungskonzepten ebenso wie die Sicherung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung oder Mobilität mit dem Öf-fentlichen Nahverkehr. Das von der SPD-Fraktion erarbeitete Brandenburger Kita-Paket ist ein großer Schritt in die richtige Richtung, weil es gute Bildung von Anfang an für alle fördert. Brandenburgs riesiges Potential an Kultur- und Erholungsangeboten in Verbindung mit Ge-sundheitstourismus erweist sich besonders für die ländlichen Regionen als Gewinn.“

Gutschein für die sichere Heimfahrt junger Menschen

Junge Menschen gehen gerne aus – und möchten dann sicher und günstig nach Hause kommen. Dabei helfen die „Fifty-Fifty-Taxi-Tickets“, die auch dieses Jahr wieder mit Unterstützung der Landesregierung zur Verfügung stehen. Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 25 Jahren kommen mit den Gutscheinen zum halben Preis gut von der Disko, der Party mit Freunden oder dem Konzert zurück.
„Die Tickets sind gerade für Regionen, in denen Busse und Bahnen abends nicht mehr so häufig fahren, ein tolles Angebot“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke. „Die Verkehrssicherheit wird damit deutlich erhöht, denn übermüdet oder mit Alkohol im Blut sollte niemand Auto fahren. Die Taxi-Gutscheine sind da eine sehr praktische und günstige Möglichkeit für junge Leute, sicher nach Hause zu kommen.“
Die Aktion „Fifty-Fifty-Taxis-Tickets“ wurde in Brandenburg schon 1995 ins Leben gerufen. Die Landesregierung finanziert die Aktion mit insgesamt 62.500 Euro; Partner sind die AOK Nordost und die Taxi-Genossenschaft Potsdam. Die Taxi-Tickets sind in allen AOK-Servicecentern im Land Brandenburg erhältlich, unabhängig von der Zugehörigkeit zur Krankenkasse. Fifty-Fifty bedeutet: Für nur 2,50 Euro gibt es zum Beispiel einen Taxi-Gutschein über fünf Euro, die andere Hälfte der Kosten trägt das Verkehrsministerium des Landes Brandenburg. Die Tickets gelten an Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen zwischen 20 Uhr und acht Uhr des Folgetages für Fahrten, die in Brandenburg beginnen oder enden.

Die besten Lehrkräfte werden gesucht

In Ostprignitz-Ruppin werden wieder die besten Lehrkräfte gesucht. Ausgezeichnet mit dem „Brandenburgischen Lehrerinnen- und Lehrerpreis“ werden in diesem Frühjahr Unterrichtende, die sich besonders engagieren: Indem sie außergewöhnliche Qualität in der Wissensvermittlung bieten, den Schülerinnen und Schülern demokratische Werte und globales Denken nahebringen oder ihnen den Zugang zur digitalen Welt erleichtern. Auch der Einsatz für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie außerschulische Aktivitäten etwa in der kommunalen Jugendarbeit werden positiv bewertet. „In unserer Region zeigen viele Lehrerinnen und Lehrer einen herausragenden Einsatz. Sie haben die Auszeichnung als Dank und Anerkennung verdient“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke. Sie hatte sich intensiv für die Besoldungsanhebung der 3.300 Grundschullehrer in vielen Beratungen und im Bildungsausschuss eingesetzt. „Einem der schönsten Berufe muss unsere Gesellschaft den nötigen Respekt und eine große Wertschätzung entgegenbringen, dazu gehört auch die entsprechende Besoldung“, so Liedtke, „Dort wo Lehrkräfte fehlen, können Seiteneinsteiger Lücken schließen, aber dürfen langfristig ebenfalls nicht so viel schlechter bezahlt werden als ausgebildete Lehrer“. Ihr Vorschlag dazu lautet: Seiteneinsteiger mit einem abgeschlossenen akademischen Studium erfahren nach 5 Jahren Schulpraxis die vergleichbare Besoldungsanpassung.
Kinder, Jugendliche und Eltern können wieder Kandidaten für den Lehrerinnen- und Lehrerpreis benennen. Die Schulkonferenzen nehmen die Vorschläge entgegen, auch von Schulträgern oder externen Partnern, und prüfen sie vor der Weitergabe an das zuständige Schulamt. Einsendungen sind bis zu den Osterferien möglich. „Ich hoffe auf zahlreiche Vorschläge, besonders von Schülerinnen und Schülern. Denn sie wissen am besten, wie sich die Lehrkräfte jeden Tag für sie und ihre Mitschüler einsetzen.“, sagte Liedtke.
Der Lehrerinnen- und Lehrerpreis wird im Mai 2018 zum 7. Mal verliehen durch Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und Bildungsministerin Britta Ernst. Ausgezeichnet werden Lehrkräfte oder Teams aus allen Regionen des Landes, stellvertretend für die vielen guten Lehrkräfte Brandenburgs.
Nähere Informationen unter:
mbjs.brandenburg.de/wir-ueber-uns/veranstaltungen/brandenburgischer-lehrerinnen-undlehrerpreis.html