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Mehrwertsteuer von 7% fürs Essen verlängern

September 23, 2023

als Landtagsabgeordnete für Fehrbellin, Neuruppin, Rheinsberg, Amt Lindow und Amt Temnitz unterstütze ich die Forderung der Gastronomie, die befristete Absenkung des Mehrwertsteuersatzes noch einmal zu verlängern.

Bis Ende 2023 gewährt der Bund für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen mit Ausnahme der Abgabe von Getränken den ermäßigten Mehrwertsteuersatz in Höhe von 7 Prozent. Damit sollte ein Ausgleich für die Corona bedingten Einschränkungen geschaffen und die Binnennachfrage gestärkt werden. Allerdings hat sich auch im Land Brandenburg das Gastgewerbe noch immer nicht von der Pandemie erholt: Die preisbereinigten Umsätze lagen im ersten Halbjahr 2023 um mehr als ein Fünftel unter denen von 2019.

Viele Menschen können sich einen Restaurantbesuch oder das Schulessen kaum noch leisten. Das Auslaufen der Mehrwertsteuerabsenkung für Speisen kommt für mich deshalb zur Unzeit. Zudem ist das Tourismus- und Gaststättengewerbe auch in unserer Region ein wichtiger Wirtschaftszweig. Als SPD-Landtagsabgeordnete möchte ich deshalb den reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7% für Speisen verlängern. Damit verschaffen wir der Branche Freiräume, ihre Mitarbeitenden durch gute Bezahlung an sich zu binden und auf Preissprünge für Gäste zu verzichten.

Zwar kann ich als Landtagsabgeordnete nicht über den Umsatzsteuersatz beschließen. Doch geben wir im Landtag der Landesregierung den Auftrag, sich für die Verlängerung der reduzierten Mehrwertsteuer beim Bund einzusetzen. Außerdem soll sich die Landesregierung dafür stark machen, die unterschiedlichen Steuersätze für Essen und Speisen auszuwerten. Kein Mensch versteht, warum Speisen im Restaurant teurer sein sollen als Essen zum Mitnehmen. Das muss klar gezogen werden. Der Bund soll den ermäßigten Umsatzsteuersatz nach § 12 UStG überprüfen.

Im Sinne des Gastgewerbes und seiner Gäste hoffe ich, dass diese Mühen erfolgreich sind.

Versprochen und gehalten! Brandenburgs Kindergärten werden beitragsfrei

Juni 29, 2023

Eins, zwei, drei – beitragsfrei. Das sind Kindergärten in Brandenburg!

Wir machen das jetzt und lösen mit dem „Dritten Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung“ unser SPD-Wahlversprechen zur Entlastung von Brandenburgs Familien ein. Das ist gut für Eltern und für Kinder. Denn allein bei der Beitragsbefreiung bleibt es nicht. Mit Blick auf die Kleinsten setzen wir noch weitere Vorhaben um.

Konkret: Wir verbessern die Personalzumessung im Krippenbereich für unter 3-Jährige. Brandenburgs Kinder werden künftig eine wesentlich engere Betreuung in den Einrichtungen erfahren; Erzieherinnen und Erzieher können sich intensiver um die Kinder kümmern. Das geschieht, indem der Personalschlüssel bis August 2025 schrittweise auf 1:4 verbessert wird, und dient der intensiveren Förderung der Kinder in den Krippen. So profitieren bereits die jüngsten Brandenburgerinnen und Brandenburger von unseren Maßnahmen zur frühkindlichen Bildung und Entwicklung.

Bereits ab August 2023 fallen keine Beiträge für das vorletzte Jahr im Kindergarten an. Ab August 2024 entfallen dann die Elternbeiträge bis zur Einschulung komplett, wenn das Kind das dritte Lebensjahr vollendet hat. Rund 79.000 Brandenburger Kinder besuchen dann kostenfrei den Kindergarten.

Prof. Dr. Ulrike Liedtke, zuständige Landtagsabgeordnete für Fehrbellin, Neuruppin, Rheinsberg, Amt Lindow und Amt Temnitz ist die Entlastung von Brandenburgs Familien ein besonderes Anliegen und freut sich sehr über künftig kostenfreie Kindergärten;

„Dabei bleibt es aber nicht! Wir verbessern kontinuierlich die Rahmenbedingungen und investieren munter in die frühkindliche Bildung. Denn die darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Es ist auch eine Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft, da eine gute frühkindliche Bildung langfristig positive Auswirkungen auf die Entwicklung der Kinder hat. Das ist ein Kern unserer sozialdemokratische Bildungs- und Sozialpolitik. Daher sorgen wir für eine bessere Förderung durch eine engere Betreuung der Kinder. Dafür nehmen wir rund 73 Millionen Euro im kommenden Jahr in die Hand – eine Investition in Brandenburgs Zukunft.“

Zusammenhalt ist Zukunft - Förderprogramm für ein lebendiges Brandenburg in Ostprignitz-Ruppin

Juni 29, 2023

Gemeinschaft stärken, unser Land lebenswerter machen: Das Förderprogramm „Zusammenhalt in kleinen Gemeinden und Ortsteilen für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“ unterstützt den Ideenreichtum und die Eigeninitiative Brandenburgs. Insgesamt fünf Millionen Euro stehen für kreative, regionale Initiativen zur Verfügung. Die diesjährige Auswahl an Vorhaben umfasst auch Ostprignitz-Ruppin.

Prof. Dr. Ulrike Liedtke, zuständige Landtagsabgeordnete für Fehrbellin, Neuruppin, Rheinsberg, Amt Lindow und Amt Temnitz freut sich sehr über die Förderung der Projekte:

„Zivilgesellschaftliches Engagement ist der Kitt, der unser Land zusammenhält. Gerade in den kleinen Gemeinden und Ortsteilen in den ländlichen Regionen können wir wieder Projekte fördern, die unsere Region attraktiver machen und zugleich die Menschen zusammenbringen. In Zeiten des Wandels helfen unterschiedliche Perspektiven, um den Zusammenhalt im Land zu stärken. Mit der Fortführung des Landesprogramms schaffen wir bei uns in Ostprignitz-Ruppin ganz konkret Orte der Zukunft und des Miteinanders. Wir wollen Ein Brandenburg für alle, gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Brandenburgerinnen und Brandenburger und ein menschliches Miteinander. Das ist für uns Solidarität.“

Hintergrund:
Das Landesprogramm umfasst insgesamt fünf Millionen Euro. Hieraus werden innovative Vorhaben aus den Bereichen Kultur, Digitalisierung, Bildung, Mobilität, Gesundheit, Sport, Umwelt, erneuerbare Energien, soziales Leben, Jugend oder Familienfreundlichkeit gefördert. Brandenburgweit werden mehr als 100 Projekte im ländlichen Raum gefördert. Die Mindestförderung beträgt 5.000 Euro, die Höchstförderung je Vorhaben liegt bei 150.000 Euro. Der Eigenanteil beträgt zehn Prozent. Die Ausschreibung endete am 19. März 2023. Investitionszuschüsse werden nur für Vorhaben gewährt, die bis zum 31. Dezember 2024 realisiert werden.

Lokale Infrastruktur für ein krisenfestes Brandenburg – Katastrophenschutz-Leuchttürme stärken den Landkreis Ostprignitz-Ruppin

Juni 14, 2023

Prof. Dr. Ulrike Liedtke, zuständige Landtagsabgeordnete für Fehrbellin, Neuruppin, Rheinsberg, Amt Lindow und Amt Temnitz begrüßt ausdrücklich die umfassenden Maßnahmen zur Unterstützung der Brandenburger Kommunen bei der Einrichtung der Schutzeinrichtungen. Ostprignitz-Ruppin erhält die finanzielle Zuweisungen für den Ausbau für insgesamt 18 Katastrophenschutz-Leuchttürme (KatS-Lt).

Prof. Dr. Ulrike Liedtke: „Wir leben in Zeiten, in denen sich Krisen überlappen. Krieg in Europa, Energieknappheit, Inflation; Waldbrände und Hochwasser in Folge des Klimawandels. Es ist daher wichtig, dass wir die Brandenburger Kommunen mit Mitteln aus dem Brandenburg-Paket zum Schutz der Bevölkerung unterstützen und jetzt die Infrastrukturen in der Fläche aufbauen. So machen wir unser Land krisenfest.“

Die KatS-Lt sind notstromfähige Gebäude. Ihr täglicher Betrieb soll zwölf Stunden gewährleistet sein. Zu ihrer Ausstattung gehören Netzersatzanlagen, Heizmöglichkeiten, Vorrichtungen zur Trinkwasserversorgung, der Erwärmung und dem Verzehr von mitgebrachter Nahrung, geeignete Kommunikationsmittel, Erste-Hilfe-Sets, sanitäre Anlagen und weitere Informationsmöglichkeiten.

Prof. Dr. Ulrike Liedtke: „Wir lassen niemanden allein. Im Krisenfall können die Bürgerinnen und Bürger des Landes diese Einrichtungen aufsuchen, dort Kraft tanken, Informationen sammeln. Damit stärken und sichern wir die Infrastrukturen hier vor Ort nachhaltig. Wir sorgen dafür, dass Fehrbellin, Neuruppin, Rheinsberg, Amt Lindow und das Amt Temnitz auch in der Krise handlungsfähig bleiben.“

Hintergrund:

Aus den Mitteln des Brandenburg-Pakets werden Kommunen 40 Millionen Euro für die Einrichtung und Ausstattung dieser Schutzeinrichtungen zur Verfügung gestellt. In den sogenannten „Katastrophenschutz-Leuchttürmen“ sind Einsatzkräfte im Krisenfall schnell vor Ort, Menschen können sich aufwärmen, ihr Telefon aufladen, Trinkwasser erhalten. Im Rahmen der konzeptionellen Entwicklung ist ein Bedarf im Land Brandenburg von mindestens 300 Leuchttürmen festgestellt worden, die Kosten mit einem durchschnittlichen Festbetrag von 130.000€ je Leuchtturm ermittelt.

Herzlich willkommen im Dom zu Brandenburg an der Wiege des Landes Brandenburg

Juni 2, 2023

Wann wird man schon zu einem 300. Geburtstag eingeladen!
Das Jahr 1723 gibt Joachim Wagner als Zeit der Fertigstellung seiner Orgel an. Jede Orgel ist etwas ganz Besonderes. Sie gehört fest zu ihrem Kirchenraum, zeugt von meisterlicher Handwerkskunst und lenkt den Blick hoch auf die Empore. Die Wagner-Orgel im Dom zu Brandenburg verfügt über 2.010 Pfeifen (!) in 29 originalen und insgesamt 33 Registern auf zwei Manualen und Pedal. Insgesamt schuf Wagner 51 Orgeln, von denen noch 9 existieren - die größte und in ihrer historischen Substanz am besten erhaltene steht im Dom zu Brandenburg. Den Orgelprospekt schuf Johann Georg Glume, der Ausgestalter der Potsdamer Garnisonskirche, der mehrfach mit Wagner zusammenarbeitete. Das alles genügt eigentlich schon, um Bau und bildliche Schönheit des Instrumentes zu ehren.

Das wichtigste aber und auch das ganz besondere dieser Orgel ist ihr Klang - klar und transparent in einem farbigen Spektrum, auch im großen Dom und in barocker Vielstimmigkeit durchhörbar nahe an menschlichem Gesang. Joachim Wagner brachte das den Beinamen "Brandenburger Silbermann" ein und tatsächlich hatte er als Geselle bei dem sächsischen Orgelbauer gelernt. Die 300jährige Geschichte seiner Dom-Orgel lässt sich dann auch bis hin zur heutigen Orgelbaufirma Schuke in Werder erzählen. Spannend!

Zu diesem besonderen Instrument gehört ein besonderes musikalisches Repertoire, das besondere Organisten zu Gehör bringen. Das Gesamtwerk Johann Sebastian Bachs für Orgel spielen wenige Organisten, immerhin sind es 220 Choralbearbeitungen, Partiten, Fantasien, Präludien und Fugen. Domkantor KMD Marcel Fladerer-Armbrecht stellt sich dieser Herausforderung in mehreren Konzerten schon jetzt. Im Festprogramm von Juni bis September feiern Musiker und Musikerinnen, Sänger und Sängerinnen gemeinsam mit ihrem Publikum die 300jährige Königin der Instrumente. Zum Auftakt widmet sich ein Symposium am 22. Juni der historischen Orgel und am 23. Juni ihrer Verwendung im Komponieren heute. Helmut Zapf hat eine Orgelfantasie für die Joachim-Wagner-Orgel komponiert, die am 23. Juni uraufgeführt wird. Es gibt ein großes Musikfest in unterschiedlichen Räumlichkeiten des Doms am 24. Juni, herausragende Organisten mit ihren individuellen Orgelprogrammen, Kinder-Orgeltage, Improvisationen nach Hörerwünschen, Ausstellungen, Orgelführungen, Mittagsmusiken, 300 Minuten Orgelklang am Stück und gratulierende Gäste wie den Dresdner Kreuzchor und die Brandenburger Symphoniker.

Der Musikbeirat des Domstifts und ein extra berufenes Kuratorium aus Musikern, Politikern und Wirtschaftsvertretern hat die Geburtstagsfeierlichkeit für Sie vorbereitet. Fühlen Sie sich herzlich eingeladen an die Wiege des Landes Brandenburg, in den Dom zu Brandenburg an der Havel.

Lokale Strukturen stärken – Handlungsfähigkeit erhalten! Umfassende Unterstützung des Landes für ein starkes Ostprignitz-Ruppin

Mai 31, 2023

Am 25.05.2023 wurde die Billigkeitsrichtlinie zur Umsetzung des Kommunalteils aus dem Brandenburg-Paket veröffentlicht. Danach gewährt das Land finanzielle Hilfen im Umfang von insgesamt rund 361 Mio. Euro in den Jahren 2023 und 2024 zur Unterstützung der Kommunen bei der Bewältigung krisenbedingter Herausforderungen und zum Erhalt bestehender Strukturen in den Städten, Ämtern und Gemeinden. Zwischenzeitlich hat das Ministerium der Finanzen und für Europa die Bescheide über die finanzielle Unterstützung an die Kommunen verschickt.

Prof. Dr. Ulrike Liedtke, zuständige Landtagsabgeordnete für Fehrbellin, Neuruppin, Rheinsberg, Amt Lindow und Amt Temnitz begrüßt das umfassende Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Brandenburger Kommunen ausdrücklich und informiert, dass Ostprignitz-Ruppin finanzielle Zuweisungen im Umfang von insgesamt 5,33 Mio. Euro erhält. Die entsprechenden Mittel erhalten die Kommunen in den nächsten Tagen.

Prof. Dr. Ulrike Liedtke: „Wir halten Wort und lassen auch unsere kommunalen Einrichtungen mit den gestiegenen Energiekosten nicht allein. Wenn Schulen, Kitas, Schwimmbäder oder Einrichtungen der Jugendhilfe und Jugendarbeit ihre Betriebskostenabrechnungen erhalten, greifen wir ihnen mit Landesmitteln aus dem Brandenburg-Paket unter die Arme und helfen so, die hohen Energiekosten abzufedern. Wir handeln in Brandenburg solidarisch und wollen erreichen, dass die Kosten für die Brandenburgerinnen und Brandenburger stabil bleiben. Damit stärken und sichern wir die Strukturen hier vor Ort nachhaltig. Wir sorgen dafür, dass Fehrbellin, Neuruppin, Rheinsberg, Amt Lindow und Amt Temnitz auch in der Krise handlungsfähig bleiben.“

Weiterhin werden erhöhte Energiekosten von kommunalen Verkehrsunternehmen oder Investitionen in Transformations- und Klimaschutzmaßnahmen zur Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern in kommunalen Einrichtungen in Ostprignitz-Ruppin ausgeglichen.

Prof. Dr. Ulrike Liedtke: „Ich halte es für wichtig, dass wir landesseitig auch die Ostprignitz-Ruppiner Personennahverkehrsgesellschaft mbH mit Mitteln aus dem Brandenburg-Paket unterstützen und so die erhöhten Energiekosten für unsere kommunalen Verkehrsunternehmen abfedern können. Damit leisten wir einen Beitrag, dass die Ticketpreise für den ÖPNV bei uns in Ostprignitz-Ruppin möglichst stabil bleiben.“

Hintergrund:

Bereits am 21. Februar 2023 hat sich die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden auf die Untersetzung des Kommunalteils des Brandenburg-Paketes verständigt und die konkreten Maßnahmen mit der „Vereinbarung über die Umsetzung der Maßnahmen des Brandenburg-Paketes zur Unterstützung der kommunalen Bedarfe“ festgeschrieben. Die konkrete Umsetzung und Verteilung der Mittel auf die Fehrbellin, Neuruppin, Rheinsberg, Amt Lindow und Amt Temnitz im Wahlkreis 3 ist der beigefügten Übersicht zu entnehmen.

Ich bin und bleibe Musiker - Lesung Museum Neuruppin

Mai 23, 2023

In Neuruppin gibt es ein Möhring-Denkmal, eine Möhring-Straße und einen Möhring-Chor. Auf einer alten Postkarte von 1899 werden die drei Söhne der Stadt Neuruppin dargestellt: Fontane, Schinkel und Möhring. Aber Musik gerät in Vergessenheit, wenn sie nicht aufgeführt wird. 2016 erklangen wieder Kompositionen von Ferdinand Möhring in der Kulturkirche Neuruppin in einem großen Geburtstagskonzert für den Kantor, Komponisten, Chorleiter und Musikpädagogen. Was wir damals nicht wussten – unser Geburtstagsdatum war falsch! Das fand die Ferdinand Möhring Gesellschaft e. V., gegründet 2017, anhand von Möhrings Tagebüchern heraus.

2022 konnte die Transkription und Online-Edition von sieben Tagebüchern - 1.896 Seiten - abgeschlossen werden. Klaus-Peter Möller vom Fontane-Archiv Potsdam unterzog sich dieser schwierigen Aufgabe. Wir danken dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, der Stadt Neuruppin und der Sparkasse Ostprignitz-Ruppin für ihre Unterstützung.

Bei Ferdinand Möhrings Tagebüchern handelt es sich um eine erstrangige historische Quelle nicht nur zur Autobiographie des Komponisten, sondern auch zur Musikgeschichte Berlins, zur Geschichte der Berliner Gewerbeschule von Karl Friedrich Klöden und des Königlichen Instituts für Kirchenmusik in Berlin sowie zur Ortsgeschichte von Alt- und Neuruppin. Von besonderem Interesse dürften Meinungsbilder und Sichtweisen auf gymnasiale Stundenpläne, den Kompositionsunterricht und besuchte Theater-aufführungen sowie die Entstehungsgeschichte einer Vielzahl eigener Kompositionen Möhrings sein.

Wir präsentieren die Ergebnisse der Transkription in unserer:

Lesung aus den Tagebüchern von Ferdinand Möhring
„Ich bin und bleibe Musiker“ (Möhring, 2. April 1834)
mit Klaus-Peter Möller, der Ruppiner Kantorei und filmischen Impressionen
am 7. Juni 2023, 18:00 Uhr Museum Neuruppin
August-Bebel-Str. 14/15, 16816 Neuruppin.

In Kunst-Postkarten-Sammlung stöbern, Börse bei Tanz & Art Rheinsberg e.V.

Mai 22, 2023

Kunstpostkarten waren zu DDR-Zeiten ein beliebtes Sammelobjekt - und sind es heute auch noch.

Bildbände waren oft zu teuer oder nicht gut im Druck. Die kleinen Postkarten geben Meisterwerke der bildenden Kunst wieder. Die umfangreiche Sammlung bei Tanz &Art Rheinsberg e.V. ist kunsthistorisch sortiert.

Über Pfingsten vom 26. Mai bis zum 29. Mai 2023 bietet Tanz & Art Rheinsberg e.V. in seinem Hofeingang eine Börse mit Kunst-Postkarten zum mitnehmen an.

Spenden gehen dem Verein Tanz & Art Rheinsberg zu.

Appell: Vielfalt der Kulturradios erhalten!

Februar 13, 2023

Die Konferenz der Landesmusikräte fordert bei der Novellierung der Medienstaatsverträge nachdrücklich die Erfüllung des Kultur- und Bildungsauftrages

In ihrer Frühjahrssitzung im Bach-Haus Eisenach beschloss die Konferenz der Landesmusikräte einstimmig den anliegenden Appell: Vielfalt der Kulturradios erhalten! Der Appell nimmt Bezug auf Vorstellungen der ARD-Sender, die gegenwärtige Vielfalt der Kulturradios auf ein Kultur-Mantelprogramm mit regionalen Fenstern zu reduzieren. 

Dazu erklärt die Vorsitzende der Konferenz der Landesmusikräte, Prof. Dr. Ulrike Liedtke:
„Musik hat einen großen Anteil an den Radioprogrammen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Mit den Programmveränderungen der vergangenen Jahre und der fortschreitenden Reduktion der Vielfalt in den Programmen kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem Auftrag immer weniger gerecht werden. Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung ist nur über musikalische Vielfalt als Alleinstellungsmerkmal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks möglich.“

Der Konferenz der Landesmusikräte gehören die Präsidentinnen und Präsidenten sowie die Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der 16 Landesmusikräte an. Die Konferenz sieht sich als Partner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Vertreter von Landesmusikräten sitzen in den jeweiligen Rundfunkräten der Sender. 

Der Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bildet sich bei den einzelnen in der ARD zusammengeschlossenen Rundfunkanstalten jeweils in einer Kulturwelle sowie den Klangkörpern ab, die zugleich auch dem regionalen Kulturleben im Sendebereich verpflichtet sind. Dies gilt für das gesamte Spektrum von der Amateurkultur bis zur professionellen Kultur. 

Für die Konferenz der Landesmusikräte: Prof. Dr. Ulrike Liedtke