Meine Pressemitteilungen aus 2018
Durchbruch in Sachen Verbraucherschutz beim Diesel-Skandal
Neuruppin.
Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt.
Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüber stehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko. „Endlich werden die Interessen der Verbraucher wahrgenommen“, so die Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke, „darauf haben die Menschen in unserem Land lange genug gewartet – egal, ob sie betroffen sind oder nicht. Das neue Gesetz ist ein Durchbruch in Sachen Verbraucherschutz!“
Ab dem 1. November 2018 können Verbraucherschutzverbände in einem Musterverfahren alle tatsächlichen und rechtlichen Sachverhalte feststellen lassen, die für die Durchsetzung der Schadenersatzansprüche relevant sind. Am 1. November wird der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in Kooperation mit dem ADAC die erste Klage nach dem neuen Gesetz gegen Volkswagen einreichen. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich kostenlos im Klageregister beim Bundesamt für Justiz zum Musterverfahren anmelden. Für angemeldete Verbraucherinnen und Verbraucher wird die bei vielen VW-Diesel-Käufern drohende Verjährung der Ansprüche zum Jahreswechsel gestoppt. Geht ein Musterverfahren verloren, trägt der klagende Verband das Kostenrisiko, nicht der Verbraucher. Verliert das verklagte Unternehmen, ist es an die Feststellungen im Urteil gebunden. Mit diesem Musterurteil in der Tasche kann der Verbraucher einfach seine Schadenersatzansprüche geltend machen, ggf. einklagen. Für einen solchen zweiten Prozess besteht dann kein Kostenrisiko, weil für diesen Verbraucher im Musterprozess die Voraussetzungen seiner Ansprüche festgestellt wurden.
Weil getäuschte VW-Diesel-Käufer über das Musterverfahren Schadenersatz für Hardware-Nachrüstungen erlangen können, ist das Verfahren auch ein Beitrag, um Fahrverbote zu vermeiden.
Führerscheinerwerb innerhalb der Feuerwehrausbildung möglich
Ulrike Liedtke zu Anreizen für die Feuerwehrausbildung
Potsdam.
Wie das Ministerium des Innern und für Kommunales Brandenburg (MIK) auf eine mündliche Anfrage der Landtagsabgeordneten Professorin Dr. Ulrike Liedtke bestätigte, können die Aufgabenträger für den örtlichen Brandschutz, Ämter, amtsfreie Gemeinden und kreisfreie Städte, den Erwerb des Führerscheins während der Grundausbildung – vollständig oder teilweise – finanzieren.
„Es sind verschiedene Feuerwehreinheiten an mich herangetreten, die der Auffassung waren, dies sei den Aufgabenträgern untersagt“, so die Landtagsabgeordnete, „nun ist allen Beteiligten klar, dass über den kommunalen Weg ein Anreiz für den Beitritt junger Menschen in die Freiwillige Feuerwehr geschaffen werden kann.“
Ein Schlüssel zur Entwicklung der ländlichen Räume
Ulrike Liedtke zu kulturellen Ankerpunkten
Potsdam. Der Landtag Brandenburg wird in seiner heutigen Sitzung über einen Antrag zu „In-vestitionen in Kultur durch die Entwicklung regionaler kultureller Ankerpunkte im ländlichen Raum“ (Drucksache 6/9544) beraten und entscheiden. Dazu erklärt die kulturpolitische Spre-cherin der SPD-Fraktion, Prof. Dr. Ulrike Liedtke:
„Die Kulturlandschaft Brandenburgs hat sich erfolgreich und dynamisch entwickelt: Altes wurde bewahrt, Neues geschaffen. In Zukunft steht das kulturelle Leben im ländlichen Raum aufgrund der demografischen Veränderungen und knapper finanzieller Ressourcen
vor großen Herausforderungen. Es gilt daher, die große Kreativität und Tatkraft der Menschen zu fördern, die sich in den ländlichen Regionen Brandenburgs kulturell engagieren. Mit der Erarbeitung eines Förderkonzeptes zur Unterstützung regionaler kultureller Ankerpunkte im ländlichen Raum schaffen wir die Grundlage für zielgerichtete Investitionen. Damit unterstützen wir eine Vielzahl an professionellen und ehrenamtlichen Kulturangeboten und -initiativen und helfen gleichzeitig, das kulturelle Leben vor Ort weiterzuentwickeln. Ziel ist es, anerkannte und neu entstandene Einrichtungen als identitätsstiftende kulturelle Zentren einer Region zu stärken. Regionale kulturelle Ankerpunkte stärken das Bewusstsein für die Kultur im ländlichen Raum, und sie tragen zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land bei. Sie können zugleich wirtschaftlicher Impulsgeber und wichtiger Standortfaktor für die Region sein.“
Der Antrag in der Parlamentsdokumentation:
www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_9500/9544.pdf
Brandenburg ist bei Kita-Betreuung ostdeutsche Spitze
Land und Kommunen haben in den vergangenen Jahren große Anstrengungen zur Stärkung der Kitas unternommen. Im Vergleich der ostdeutschen Bundesländer steht Brandenburg jetzt an der Spitze bei der Personalausstattung mit Erzieherinnen und Erziehern, wie die Bertelsmann-Stiftung in ihrem aktuellen Ländermonitor feststellte. Brandenburg biete den Kindergartenkindern „die besten Betreuungsverhältnisse“ unter den Flächenländern, heißt es da. Die SPD-Landtagsabgeordnete Liedtke begrüßt das und sieht es als Anerkennung auch für Ostprignitz-Ruppin „Bei allen regionalen Unterschieden lässt sich sagen, dass es große Fortschritte gibt. Die frühkindliche Bildung und Betreuung ist ein Schwerpunkt der Brandenburger Politik – und das ist richtig so“, erklärte Liedtke.
Unterstützung dafür kommt bald auch vom Bund. „Familienministerin Franziska Giffey hat vor kurzem in der SPD-Fraktion im Landtag ihr Gute-Kita-Gesetz vorgestellt“, so Liedtke. Dadurch bekommen Brandenburg und die Region zusätzliche Mittel, etwa um mehr Erzieherinnen und Erzieher einzustellen und die Kita-Qualität weiter zu verbessern.
Land unterstützt Jugendarbeit vor Ort
Die Jugendarbeit vor Ort will das Land Brandenburg stärker unterstützen. Dazu hat es drei Förderprogramme aufgelegt, für die sich Kommunen und Einrichtungen ab sofort bewerben können. So soll mit dem Programm „DigitalRäume“ die technische Ausstattung in Freizeitheimen gestärkt werden: durch die Installation von WLAN, die Anbindung ans Breitbandnetz oder die Anschaffung von Mobilgeräten. Zudem werden die Jugendinformations- und Medienzentren in Wittstock und Neuruppin gefördert, ebenso wie die 16 anderen JIM-Zentren im Land Brandenburg. „Jugendliche haben großes Interesse an allem Digitalen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke. „Deshalb ist das neue Programm ein guter, richtiger Ansatz zur Förderung der offenen Jugendarbeit in Ostprignitz-Ruppin.“
Das neue Programm „JugendRäume“ stellt Jugendliche in ländlichen Gemeinden mit weniger als 2.500 Einwohnern in den Mittelpunkt. Gefördert werden Freizeiteinrichtungen, die die kleinen Kommunen ohne hauptamtliches Personal den jungen Menschen zur selbstgestalteten Nutzung anbieten. Für die Ausstattung oder Sanierung der Räume können jeweils bis zu 10.000 Euro beantragt werden, der Eigenanteil beträgt mindestens 20 Prozent.
Das dritte Programm heißt „FreiRäume“ und wurde bereits im Januar vorgestellt. Gemeinden oder Ämter mit weniger als 15.000 Einwohnern können bis zu 5.000 Euro aus Lottomitteln erhalten, um etwa einen Bolzplatz, eine Skaterbahn oder eine Basketballanlage zu gestalten. „Die Förderung soll jungen Menschen helfen, sich zu treffen und die Freizeit sinnvoll und selbstgestaltet miteinander zu verbringen“, so Liedtke. Für „FreiRäume“ und „JugendRäume“ läuft die Bewerbungsfrist bis 30.September 2018. Anträge für „DigitalRäume“ können noch bis zum 31. Juli gestellt werden.
Für jedes der drei Programme stehen 500.000 Euro aus dem Landeshaushalt zu Verfügung, zusätzlich 250.000 Euro für die Jugendinformations- und Medienzentren. „Das ist ein wichtiger Schritt zu Stärkung der Jugendarbeit außerhalb von Vereinen“, ist Liedtke überzeugt.
Näheres unter: mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen.html
Förderung für Amateur-Chöre und Instrumentalensembles
Chöre und Musik-Ensembles aus der Region können sich um wieder finanzielle Unterstützung durch das Land Brandenburg bewerben. Darauf hat die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke hingewiesen. „Die SPD hat im Landtag die Erhöhung der Mittel für kulturelle Projekte durchgesetzt. Seit 2017 haben schon viele vokale und instrumentale Amateurensembles davon profitiert, dass auch die Kosten für Übungsleiterinnen oder –leiter anteilig übernommen werden können“, erklärte Liedtke und fügte hinzu. „Jetzt gibt es erneut die Gelegenheit, ihre engagierte Arbeit zu unterstützen. Ich bin sicher, dass in Ostprignitz-Ruppin viele Sängerinnen, Sänger und Musizierende daran großes Interesse haben.“
Der Zuschuss beträgt bis zur Hälfte des Honorars für eine Chor- oder Ensembleleitung, höchstens 400 Euro im Jahr. Insgesamt stellt das Land Brandenburg in diesem Jahr 100.000 Euro für diesen Zweck zur Verfügung. Anträge können bis zum 31. Mai beim Landesmusikrat gestellt werden, der die Fördermittel bewilligt. Eine Voraussetzung für die Unterstützung ist eine aktive Beteiligung der Chöre und Ensembles am öffentlichen Musikleben.
Mehr Informationen im Internet unter:
www.landesmusikrat-brandenburg.de/index.php/aktuelle-meldungen/items/uebungsleiterpauschale.html
Land und Bahn investieren in Schienen-Infrastruktur
Die Bahn und das Land Brandenburg investieren in die Infrastruktur des Schienen-Nahverkehrs. Auch Ostprignitz-Ruppin soll von dem Vorhabenpaket für dieses Jahr profitieren: ((konkrete Projekte siehe Liste unter angehängtem Link zum MIL)). „Der öffentliche Nahverkehr wird damit gestärkt“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke. „Besonders die Menschen in ländlichen Regionen erhalten mehr Komfort und bessere Verbindungen beim Bahnfahren.“
Insgesamt investiert das Land Brandenburg im laufenden Jahr zusätzlich 36 Millionen Euro für Vorhaben im Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV). Damit können 80 Projekte begonnen oder umgesetzt werden: Vom Neubau von Zugangsrampen an Bahnhöfen für Menschen mit Behinderungen oder Fahrradfahrer über die Modernisierung von Bahnsteigen und Schienenübergängen bis zu neuen Park-and-Ride-Plätzen. 26 Millionen Euro für die Maßnahmen kommen aus dem laufenden Haushalt, weitere 10 Millionen Euro stehen im Nachtragshaushalt für 2018, den der Landtag Anfang März ((berät/beraten hat – Verabschiedung vorgesehen für DO, 8.3.)). „Auch in den kommenden Jahren wird der Schienen- und Busverkehr in der Region weiter entwickelt und ausgebaut“, sagte Ulrike Liedtke. „Denn wer Bahn fährt, schont das Klima und kommt sicher ans Ziel. Die Belastungen für Fahrgäste dabei, die wegen der steigenden Nutzung entstanden sind, soll die Bahn zügig und mit Hilfe des Landes beseitigen.“
Die Liste und eine Karte der Projekte im Internet unter:
www.mil.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.150911.de
Brandenburg steht zu seinen ländlichen Regionen
Wolfgang Roick und Ulrike Liedtke zum Zwischenbericht der Enquetekommission
Potsdam.
Die Enquete-Kommission des Landtages zur Zukunft der ländlichen Regionen hat ihren Zwischenbericht einstimmig verabschiedet. Dazu erklärt der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick, der wegen Krankheit die heutige Sitzung der Enquetekommission nicht leiten konnte:
„Die Kommission hat sich viel vorgenommen – und mit dem Zwischenbericht erste Antworten darauf gegeben, wie der ländliche Raum in Brandenburg gestärkt werden kann. Die Analyse vorliegender Studien zur Daseinsvorsorge, die Vor-Ort-Besuche der Enquetemitglieder und die Diskussionen im Gremium wie auch mit Bürgerinnen und Bürgern haben dafür wertvolle Hin-weise geliefert. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der ländliche Raum ist für das Heimatgefühl der Menschen in Brandenburg und für die weitere Entwicklung des ganzen Landes von unschätz-barer Bedeutung. Wir dürfen die Herausforderungen in den Regionen weder klein reden noch übertreiben. Vielmehr muss die Landespolitik die zahlreichen Initiativen, Ideen und Impulse vor Ort unterstützen und die Rahmenbedingungen kontinuierlich verbessern. Wesentliche Schritte dazu kommen mit dem neuen Landesentwicklungsplan, der Entwicklung flächendeckend för-dern wird. Nötig sind aus unserer Sicht zudem mehr Flexibilität und Innovation, ein hochwerti-ges Mobilitätsangebot, gezielte Investitionen in die soziale Infrastruktur sowie Maßnahmen, um die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zu sichern. Die Eigenverantwortung vor Ort soll gestärkt werden, auch das ist ein Ergebnis der Beratungen. So hat die SPD-Fraktion bereits beschlossen, die grundfunktionalen Schwerpunkte in Brandenburg mit jeweils mindestens 100.000 Euro jährlich auszustatten, um Belastungen aufgrund ihrer Aufgaben für das Umland auszugleichen.“
Die SPD-Abgeordnete Ulrike Liedtke fügt hinzu:
„Die umfassende Daseinsvorsorge ist die wichtigste Herausforderung im ländlichen Raum. Dazu gehören kleine Kitas und kleine Schulen mit zeitgemäßen Bildungskonzepten ebenso wie die Sicherung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung oder Mobilität mit dem Öf-fentlichen Nahverkehr. Das von der SPD-Fraktion erarbeitete Brandenburger Kita-Paket ist ein großer Schritt in die richtige Richtung, weil es gute Bildung von Anfang an für alle fördert. Brandenburgs riesiges Potential an Kultur- und Erholungsangeboten in Verbindung mit Ge-sundheitstourismus erweist sich besonders für die ländlichen Regionen als Gewinn.“
Gutschein für die sichere Heimfahrt junger Menschen
Junge Menschen gehen gerne aus – und möchten dann sicher und günstig nach Hause kommen. Dabei helfen die „Fifty-Fifty-Taxi-Tickets“, die auch dieses Jahr wieder mit Unterstützung der Landesregierung zur Verfügung stehen. Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 25 Jahren kommen mit den Gutscheinen zum halben Preis gut von der Disko, der Party mit Freunden oder dem Konzert zurück.
„Die Tickets sind gerade für Regionen, in denen Busse und Bahnen abends nicht mehr so häufig fahren, ein tolles Angebot“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke. „Die Verkehrssicherheit wird damit deutlich erhöht, denn übermüdet oder mit Alkohol im Blut sollte niemand Auto fahren. Die Taxi-Gutscheine sind da eine sehr praktische und günstige Möglichkeit für junge Leute, sicher nach Hause zu kommen.“
Die Aktion „Fifty-Fifty-Taxis-Tickets“ wurde in Brandenburg schon 1995 ins Leben gerufen. Die Landesregierung finanziert die Aktion mit insgesamt 62.500 Euro; Partner sind die AOK Nordost und die Taxi-Genossenschaft Potsdam. Die Taxi-Tickets sind in allen AOK-Servicecentern im Land Brandenburg erhältlich, unabhängig von der Zugehörigkeit zur Krankenkasse. Fifty-Fifty bedeutet: Für nur 2,50 Euro gibt es zum Beispiel einen Taxi-Gutschein über fünf Euro, die andere Hälfte der Kosten trägt das Verkehrsministerium des Landes Brandenburg. Die Tickets gelten an Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen zwischen 20 Uhr und acht Uhr des Folgetages für Fahrten, die in Brandenburg beginnen oder enden.
Die besten Lehrkräfte werden gesucht
In Ostprignitz-Ruppin werden wieder die besten Lehrkräfte gesucht. Ausgezeichnet mit dem „Brandenburgischen Lehrerinnen- und Lehrerpreis“ werden in diesem Frühjahr Unterrichtende, die sich besonders engagieren: Indem sie außergewöhnliche Qualität in der Wissensvermittlung bieten, den Schülerinnen und Schülern demokratische Werte und globales Denken nahebringen oder ihnen den Zugang zur digitalen Welt erleichtern. Auch der Einsatz für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie außerschulische Aktivitäten etwa in der kommunalen Jugendarbeit werden positiv bewertet. „In unserer Region zeigen viele Lehrerinnen und Lehrer einen herausragenden Einsatz. Sie haben die Auszeichnung als Dank und Anerkennung verdient“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Liedtke. Sie hatte sich intensiv für die Besoldungsanhebung der 3.300 Grundschullehrer in vielen Beratungen und im Bildungsausschuss eingesetzt. „Einem der schönsten Berufe muss unsere Gesellschaft den nötigen Respekt und eine große Wertschätzung entgegenbringen, dazu gehört auch die entsprechende Besoldung“, so Liedtke, „Dort wo Lehrkräfte fehlen, können Seiteneinsteiger Lücken schließen, aber dürfen langfristig ebenfalls nicht so viel schlechter bezahlt werden als ausgebildete Lehrer“. Ihr Vorschlag dazu lautet: Seiteneinsteiger mit einem abgeschlossenen akademischen Studium erfahren nach 5 Jahren Schulpraxis die vergleichbare Besoldungsanpassung.
Kinder, Jugendliche und Eltern können wieder Kandidaten für den Lehrerinnen- und Lehrerpreis benennen. Die Schulkonferenzen nehmen die Vorschläge entgegen, auch von Schulträgern oder externen Partnern, und prüfen sie vor der Weitergabe an das zuständige Schulamt. Einsendungen sind bis zu den Osterferien möglich. „Ich hoffe auf zahlreiche Vorschläge, besonders von Schülerinnen und Schülern. Denn sie wissen am besten, wie sich die Lehrkräfte jeden Tag für sie und ihre Mitschüler einsetzen.“, sagte Liedtke.
Der Lehrerinnen- und Lehrerpreis wird im Mai 2018 zum 7. Mal verliehen durch Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und Bildungsministerin Britta Ernst. Ausgezeichnet werden Lehrkräfte oder Teams aus allen Regionen des Landes, stellvertretend für die vielen guten Lehrkräfte Brandenburgs.
Nähere Informationen unter:
mbjs.brandenburg.de/wir-ueber-uns/veranstaltungen/brandenburgischer-lehrerinnen-undlehrerpreis.html